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Ungarn gegen EU-Initiative zur Flüchtlingsaufnahme

Ungarn ist gegen die EU-Initiative zur Aufnahme von Flüchtlingen.
Ungarn ist gegen die EU-Initiative zur Aufnahme von Flüchtlingen. ©Attila KISBENEDEK/AFP
Am Donnerstag betonte der ungarische Kanzleiminister Gergely Gulyás, dass Ungarn die Initiative der EU-Kommission nicht unterstützt, die ukrainischen Kriegsflüchtlingen vorübergehend vollen Schutz böte.

Das betonte der ungarische Kanzleiminister Gergely Gulyás am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Budapest. Auch die anderen Länder der Visgrad-4 (außer Ungarn Polen, Tschechien, Slowakei) würden dieses im Zuge des Jugoslawien-Krieges ausgearbeitete Paket ablehnen.

Ungarn gegen EU-Initiative zur Flüchtlingsaufnahme

Der Minister fügte hinzu, dass die aus der Ukraine eintreffenden ungarnstämmigen Staatsbürger keinen Flüchtlingsstatus erhalten, da sie voraussichtlich Hilfe in Ungarn fänden, zitierte ihn das Onlineportal "hvg.hu". Wäre das nicht der Fall, dann würden diese Flüchtlinge umfassende Hilfe erhalten.

Woche zuvor war Ungarn noch zur Flüchtlingsaufnahme bereit

Ungarn hatte vergangenen Donnerstag offiziell seine Bereitschaft zur Flüchtlingsausnahme demonstriert. Die Betroffenen könnten eine Antrag auf Asyl in Ungarn stellen und einen vorübergehenden Flüchtlingsschutz erhalten.

Ungarn beharrt auf eigener Lösung zur Aufname von Flüchtlingen

Die Ablehnung der Initiative der EU-Kommission weist darauf hin, dass Ungarn auf einer eigenen Lösung der Flüchtlingsaufnahme beharrt. Offizielle Stellen hatten daran erinnert, dass die meisten Flüchtlinge aus Transkarpatien über eine Doppelstaatsbürgerschaft oder eine für Ungarn gültige Aufenthaltsgenehmigung verfügen, sodass sie keinen Asylstatus benötigen.

(APA/Red)

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