Eigenartige Vorkommnisse von der österreichisch-ungarischen Grenze wurden am Montag vom ÖAMTC gemeldet. Demnach sollen ungarische Zöllner nach wie vor heimische Autofahrer bestrafen, die Spirituosen oder Zigaretten mitführen – und das, obwohl Ungarn seit 2004 EU-Mitglied ist und es deshalb sowohl bei der Ein- als auch bei der Ausreise in andere EU-Länder keine Zollgrenzen mehr gibt. Doch offenbar haben die Zöllner eigene Regeln aufgestellt. Der Club bezeichnete diese Vorgangsweise als “skandalös”.
Beispiele für die offensichtliche Abzocke gibt es genügend: Wie etwa jenen Fall einer steirischen Familie, die bei der Einreise nach Ungarn 2,5 Liter Schnaps dabei hatte. Ihr wurde eine Strafe von 20.000 Forint (72 Euro) aufgebrummt. “Dieses Vorgehen ist in zweierlei Hinsicht skandalös”, empört sich ÖAMTC-Touristikerin Silvie Bergant. “Einerseits dürfen, entgegen den Behauptungen des Zöllners, zehn Liter Spirituosen mitgeführt werden. Andererseits sind ungarische Behördenvertreter gar nicht befugt, Strafen in bar einzuheben.” Besteht ein Urlauber darauf, seine Strafe bar zu bezahlen, kommt das sogar einem Bestechungsversuch gleich.
Anderer Fall, ähnliche Vorgangsweise: Einem Tiroler, der mit einer Stange Zigaretten im Gepäck nach Ungarn einreisen wollte, erklärte der Zöllner, dass nur 40 Zigaretten nach Ungarn eingeführt werden dürfen. Alle anderen Zigaretten ließ er vernichten und drohte dem Lenker mit einer Strafe. “Nach Ungarn dürfen jedoch gemäß den EU-Richtmengen für den Eigenbedarf 800 Stück – also vier Stangen – Zigaretten eingeführt werden; wie auch in alle anderen Länder der EU”, bestätigte Bergant.
Einzig bei der Einfuhr von Zigaretten aus Rumänien oder Bulgarien nach Ungarn gilt eine Obergrenze von 200 Stück. “Vorsicht ist auch bei der Rückreise nach Österreich geboten”, warnt die Clubexpertin. “Denn sollten auf den Zigarettenpackungen keine Warnhinweise in Deutsch aufgedruckt sein, dürfen davon nur 200 Stück – also eine Stange – Zigaretten nach Österreich eingeführt werden. Es dürfen Waren für den persönlichen Gebrauch, die in einem EU-Land mit allen Abgaben gekauft worden sind, ohne Beschränkungen mitgenommen werden”, so Bergant. Diese Tatsache habe sich aber offensichtlich noch nicht bis zu allen ungarischen Zöllnern durchgesprochen. Gerade in jüngster Zeit habe die ÖAMTC-Rechtsberatung vermehrt Anfragen zu diesem Thema registriert.
Einfuhrmengen innerhalb der EU:
Tabakwaren (ab 17 Jahren): 800 Zigaretten, 400 Zigarillos, 200 Zigarren, ein Kilogramm Rauchtabak
Alkoholika (ab 17 Jahren): zehn Liter Spirituosen, 20 Liter; andere alkoholische Getränke als Bier, Schaumwein oder Wein bis 22 Volumprozent, 90 Liter Wein (davon max. 60 Liter Schaumwein), 110 Liter Bier.
Ausnahmen bestätigen jedoch die Regel. Für die Kanarischen Inseln (Spanien), Gibraltar (Großbritannien) und die britischen Kanalinseln (Guernsey, Jersey, Alderney u.a.) gelten diese Bestimmungen nicht. Bei der Einreise aus diesen Ländern gelten die gleichen Einfuhrmengen wie bei Einreise aus Nicht-EU-Ländern.
