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UN-Menschenrechtskommissarin fordert Ende von "Teufelskreis"

UNO-Menschenrechtskommissarin Navanethem Pillay hat ein sofortiges Ende der "Provokationen und Vergeltungsmaßnahmen" im Gazastreifen gefordert.

Die Raketenangriffe aus dem palästinensischen Gebiet auf Israel und die “vergeltenden” Angriffe der israelischen Streitkräfte seien “nicht hinnehmbar”, sagte die Südafrikanerin Pillay am Freitag vor einer Sitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen in Genf. Der “Teufelskreis” müsse beendet werden. Israel hat am Freitag die jüngste Resolution des UNO-Sicherheitsrates zur sofortigen Waffenruhe zurückgewiesen und eine Fortsetzung seiner seit zwei Wochen andauernden Militäroffensive im Gazastreifen beschlossen

Die 47 Mitgliedstaaten des UNO-Menschenrechtsrates kamen am Freitag zu einer Sondersitzung zur Lage im Gazastreifen zusammen. Sie sollten über einen Antrag Ägyptens, Pakistans und Kubas beraten, die eine Verurteilung der israelischen Offensive sowie der “schweren Menschenrechtsverletzungen” auf dem Palästinensergebiet gefordert haben. Die Mehrzahl der Ratsmitglieder hatte bereits seine Zustimmung zu dem Text signalisiert, der auch humanitäre Hilfe für den Gazastreifen vorsieht.

Nach dem Beschuss eines Fahrzeugs schränkte das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) seine Arbeit in der Stadt Gaza ein. “Eines unserer Fahrzeuge an der Spitze eines Konvois aus 13 Krankenwagen, der medizinische Hilfe in den Süden des Gazastreifens brachte, wurde von Schüssen getroffen”, sagte eine IKRK-Sprecherin. Das IKRK habe “gute Gründe” zu glauben, dass die Schüsse von der israelischen Armee kamen. Bei dem Vorfall wurde ein Mensch leicht verletzt. Am Donnerstag hatte bereits das UNO-Palästina-Flüchtlingshilfswerk UNRWA seine Aktivitäten im Gazastreifen eingestellt, nachdem einer seiner Fahrer von einer Granate der israelischen Armee getötet wurde. Der Sprecher des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Pierre Wettach, sagte, tagelang sei es weder den IKRK-Helfern noch den Sanitätern des Palästinensischen Roten Halbmonds ermöglicht worden, dringend benötigte Hilfe zu leisten: “Das israelische Militär muss von der Situation gewusst haben, tat aber nichts, um den Verletzten beizustehen”.

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