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UN-Generalsekretär kritisiert burmesischen Machthaber

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, hat seine Kritik an den Militärmachthabern in Burma (Myanmar) verschärft und demokratische Reformen in dem südostasiatischen Land urgiert.

Vor Journalisten sagte er am Montag bei einem Besuch in der thailändischen Hauptstadt Bangkok, die internationale Staatengemeinschaft verliere allmählich ihre Geduld. Die Bevölkerung in Burma leide schon so lange unter ihrer Isolierung, sagte der Generalsekretär. Es sei höchste Zeit, dass Freiheit und Demokratie in Burma Einzug hielten.

Nach der brutalen Niederschlagung friedlicher prodemokratischer Massenproteste Ende September hatte der Chef der burmesischen Militärjunta, Generalissimus Than Shwe, erklärt, die Führung sei fest entschlossen, ihren harten Kurs unbeirrt fortzusetzen. Die Armee betrachte sich als die oberste Hüterin der Interessen der burmesischen Nation. Die Junta hatte ungeachtet eines Besuchs des UNO-Menschenrechtsbeauftragten Paulo Sergio Pinheiro weitere Regimekritiker verhaften lassen. Laut einem am Freitag veröffentlichten Bericht des UNO-Menschenrechtsrates sind bei der Niederschlagung der Demonstrationen mindestens 31 Menschen getötet worden. Weitere 74 gelten demnach noch als vermisst. Das Regime hatte offiziell den Tod von 13 Menschen zugegeben.

Die Südostasiatische Staatengemeinschaft (ASEAN) hatte es auf Verlangen Burmas abgelehnt, den Sondergesandten der Vereinten Nationen, Ibrahim Gambari, zu ihrem Gipfeltreffen in Singapur einzuladen. Die ASEAN hat die Forderung der USA nach einer Suspendierung der Mitgliedschaft Burmas zurückgewiesen. Burma war 1997 als zehntes Mitglied in die ASEAN aufgenommen worden. Die anderen Mitglieder sind Thailand, Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Brunei, Vietnam, Laos und Kambodscha.

Dem burmesischen Regime werden schwerste Menschenrechtsverstöße zur Last gelegt, insbesondere Zwangsarbeit, Folter, brutale Verfolgung von ethnischen Minderheiten, Missbrauch von Kindersoldaten und Unterdrückung der Demokratiebewegung. Die Nationale Liga für Demokratie (NLD) unter der Führung der unter Hausarrest stehenden Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hatte die Wahlen zu einer Verfassungsgebenden Nationalversammlung 1990 mit Vierfünftelmehrheit gewonnen, doch hatte das Militär die Machtübergabe verweigert und die Wahlen annulliert.

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