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Umfrage: Mehrheit für Arafat

Yasser Arafat würde nach dem Ergebnis einer von der Universität Bir Zeit durchgeführten Meinungsumfrage bei Präsidentenwahlen 60 Prozent der Stimmen bekommen.

Nur 26 Prozent der Befragten sagten, sie würden Arafats Wiederwahl ablehnen. Die Präsidentenwahl im Jahr 1996 hatte Arafat mit 85 Prozent der gültigen Stimmen gewonnen. Wie der Leiter des mit der Durchführung der Umfrage betrauten Teams, Nader Said, am Freitag mitteilte, sagten viele der Befragten, sie würden Arafats Politik missbilligen, aber aus Protest gegen Israel und die USA für ihn stimmen.

54 Prozent befürworteten Parlaments- und Präsidentenwahlen im nächsten Jahr, 37 Prozent lehnten sie dagegen ab. 76 Prozent erklärten, sie würden beabsichtigen, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Falls die radikale islamische Opposition zum Wahlboykott aufrufen sollte, wollen nur 59 Prozent nach der Umfrage zu den Wahlurnen gehen. 56 Prozent erwarten sich von den Wahlen eine „bedeutsame Änderung“ in der Zusammensetzung der palästinensischen Führung.

Arafat hat angekündigt, er werde „mit Sicherheit“ zur Wahl antreten; die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sind für den Zeitraum zwischen dem 10. und 20. Jänner 2003 angesetzt. Die USA und Israel betrachten Arafat nicht mehr als Verhandlungspartner und setzen auf einen Führungswechsel. Als Gegenkandidaten haben sich bisher der aus Jenin im Westjordanland stammende 41-jährige Psychologe Sam Nazal, der in der französischen Stadt Tours lebt, und der 53-jähriger Politikwissenschafter Abdul Sattar Kassem aus Nablus gemeldet. Nazal hat Klage darüber geführt, er werde seit Bekanntgabe seiner Kandidatur bedroht und unter Druck gesetzt.

Die USA befürchten nach israelischen Informationen, dass Arafat mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt werden könnte. Aus diesem Grund wolle Präsident George W. Bush eine Verschiebung der Wahlen erreichen, berichtete der israelischen Rundfunk.

Das neue palästinensische Grundgesetz ist Anfang Juli offiziell eingeführt worden. Die provisorische Verfassung war im Mai vom Legislativrat gebilligt und von Arafat unterzeichnet worden. In dem Grundgesetz sind die parlamentarische Demokratie und die Gewaltenteilung verankert. Frauen und Männer haben gleiche Grundrechte und Freiheiten ohne jede Diskriminierung. Anders als in den Verfassungen anderer arabischer Staaten wird die Religion in dem palästinensischen Text nicht erwähnt. Das Grundgesetz der „Palästinensischen Nationalen Autorität“ (PNA) basiert auf einem im Februar 1996 von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgearbeiteten Entwurf. Jerusalem wird in dem Grundgesetz als Hauptstadt Palästinas bezeichnet.

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