Umfrage: 55 Prozent der Iren für EU-Reformvertrag

Die Iren, die weniger als ein Prozent der EU-Bevölkerung von knapp einer halben Milliarde stellen, entscheiden in einem zweiten Referendum am 2. Oktober über das Schicksal des Vertrags. Mit ihrer mehrheitlichen Ablehnung im vergangenen Jahr hatten sie die EU in eine tiefe Krise gestürzt. Der Vertrag kann erst in Kraft treten, wenn er von allen 27 Mitgliedstaaten ratifiziert wurde.

In Irland war als einziges Land aus diesem Grund eine Volksabstimmung nötig. Nach dem ersten Votum wurde Dublin extra zugesichert, dass das irische Abtreibungsverbot durch den Vertrag ebenso unangetastet bleibt wie die Steuerpolitik und die Neutralität in Militärfragen. Der Lissabon-Vertrag bringt u.a. eine Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen im Rat der Mitgliedstaaten, eine fixen Ratspräsidenten sowie eine Grundrechtecharta mit sich. Auch Deutschland, Polen und Tschechien müssen noch endgültig zustimmen.