Umbildung war für März geplant

Sonja Wehsely und Sepp Rieder.
Sonja Wehsely und Sepp Rieder. ©&copy APA
Die Umbildung der Wiener Stadtregierung hätte nach SPÖ-Plänen eigentlich erst im kommenden März stattfinden sollen, so der scheidende Vizebürgermeister Sepp Rieder am Dienstag vor Journalisten.

Zur Frage seiner Nachfolge hüllte sich Rieder in Schweigen: „Jeder, der genannt wird und es nicht wird, hat einen Nachteil davon.“

Lüften werden sich die Schleier spätestens am kommenden Montag (22. Jänner), wenn Bürgermeister Michael Häupl (S) in Sitzungen der Wiener SPÖ-Gremien sein neues Team präsentieren wird. Die Angelobung im Gemeinderat wird dann am Donnerstag kommender Woche (25. Jänner) stattfinden. Aus Rathaus-Kreisen war am Dienstag zu erfahren, dass Häupl über anstehenden Besetzungen noch nicht entschieden hat.

Ursprünglich hätte es sogar noch viel länger dauern sollen. Laut Rieder habe man sich die neue Stadtregierung für die zweite Gemeinderatssitzung des Jahres aufheben wollen, und die ist erst für den 2. März angesetzt. Der von Bundespräsident Heinz Fischer gewünschte Termin für die Angelobung der Bundesregierung am 11. Jänner habe diese Pläne durchkreuzt. Der Wechsel von Wohnbaustadtrat Werner Faymann (S) ins Infrastrukturministerium setzte auch in Wien das Personalkarussell in Gang.

Häupl hatte bereits im Dezember angekündigt, bei dieser Gelegenheit auch für die Nachfolge des 67-jährigen Rieder sorgen zu wollen. Für seinen Posten ist unter anderem Gesundheitsstadträtin Renate Brauner (S) im Gespräch, aber auch Gesiba-Generaldirektor Ewald Kirschner ist in Spekulationen bereits aufgetaucht. Neuer Wohnbaustadtrat könnte Christian Oxonitsch werden, derzeit SP-Klubchef im Rathaus und Ehemann von Umweltstadträtin Ulli Sima.

Für den Fall eines Ressortwechsels Brauners wurde Frauen- und Integrationsstadträtin Sonja Wehsely als ihre mögliche Nachfolgerin kolportiert. Diese gab sich am Dienstag allerdings zurückhaltend. „Ich mache den Job, den ich mache, sehr gerne, und ich würde ihn gerne weitermachen“, sagte sie am Rande eines Medientermins. Andererseits: „Mein generelles Motto lautet: Zu Tode gefürchtet ist auch gestorben.”

Häupl: “Keine Quereinsteiger”

Bei der anstehenden Regierungsumbildung auf Wiener Landesebene soll die derzeitige Aufteilung der Ressorts weitgehend beibehalten werden. Dies kündigte heute, Dienstag, Bürgermeister Michael Häupl (S), vor Journalisten an: „Ich sehe zur Stunde keine große Veranlassung zu Ressortänderungen.“ Zwar könne es gewisse Nachjustierungen geben, er wolle aber keinen arbeitslosen amtsführenden Stadtrat schaffen, indem er Ressorts zusammenlege.

In punkto Personalkarussell hielt sich der Regierungschef dagegen weiterhin bedeckt. Die offiziellen Beschlüsse würden am 22. Jänner in den Gremien der Wiener SPÖ gefällt, und es seien bis dato auch keine Vorentscheidungen gefallen. Er werde allerdings keine Quereinsteiger auf einen Stadtratsposten setzen: „Das glaube ich nicht, nein.“ Allerdings begreife er die neue Bildungsministerin Claudia Schmied nicht als solche, beeilte sich Häupl zu bekräftigen: „Die ist hochprofessionell – auch in der Politik.“

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