Ulrike Lunacek zieht nach acht Jahren im EU-Parlament positive Bilanz

Lunacek blickt auf acht Jahre im EU-Parlament zurück.
Lunacek blickt auf acht Jahre im EU-Parlament zurück. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Ulrike Lunacek war acht Jahre lang EU-Abgeordnete der Grünen und drei Jahre lang Vizepräsidentin des Europaparlaments. Sie zieht eine positive Bilanz und lobt die lösungsorientierte Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg.
Lunacek geht

“Die Erfahrung, dass es möglich ist, gemeinsam Lösungen zu erarbeiten, auch wenn wir aus so vielen unterschiedlichen Ländern kommen und von unterschiedlichen Parteien sind, habe ich gerade in Zeiten von Fake News sehr spannend gefunden”, so Lunacek über ihre Zeit im Europaparlament. Sie hatte bei der Arbeit an der im Rat noch nicht beschlossenen Antidiskriminierungsrichtlinie zum Zugang zu Gütern und Dienstleistungen und als Kosovo-Berichterstatterin die Führung übernommen. Ein besonderer Erfolg während ihrer Amtszeit als Vizepräsidentin des Europaparlaments sei die Aufdeckung von Lücken gewesen, die es bei der Finanzierung europäischer Parteien gegeben habe und die es rechten und antieuropäischen Parteien ermöglicht hätten, mit EU-Geldern gegen die Europäische Union zu arbeiten. Diese Schlupflöcher würden nun geschlossen werden, sagte Lunacek.

Wahlausgang als größte Enttäuschung für Lunacek

Angesichts des Wahlausgangs am 15. Oktober würden alle anderen Enttäuschungen ihrer Amtszeit in den Hintergrund treten: “Dass wir es mit mir an der Spitze nicht mehr in den Nationalrat schaffen, dass konnte ich mir nicht vorstellen und auch sonst niemand von uns.” Bei den Grünen stehe nun nach einer finanziellen Sanierung und einem Sozialpaket für die gekündigten Mitarbeiter ein Wiederaufbau an: “Der wird hart werden, aber ich bin sehr zuversichtlich, dass das gelingen wird, weil Österreich Grüne braucht, um wichtige Zukunftsfragen zu lösen, auch im Nationalrat.” Zu den Herausforderungen gehörten zum Beispiel die Klimakrise und die soziale Frage, so die ehemalige Grünen-Politikerin.

Landtagswahlen besonders relevant für Grüne

“Wir sind zum Glück noch im Bundesrat, in allen Landtagen und auch in sechs Landesregierungen vertreten”, sagte Lunacek. Die nächsten Landtagswahlen seien in Anbetracht einer sehr wahrscheinlichen schwarz-blauen Regierung zentral: “Ob es im Bundesrat eine Sperrminorität gegen Schwarz-Blau gibt, zum Beispiel bei Verfassungsänderungen, hängt davon ab, wie gut die Grünen bei den Landtagswahlen abschneiden.” Die Wahl sei demnach nicht nur landes-, sondern auch bundespolitisch relevant, so Lunacek.

Lunacek war von allen politischen Funktionen zurückgetreten

Sie selbst wolle weiterhin zu ihren Schwerpunktthemen “Zukunft der Europäischen Union” und Westbalkan in unterschiedlichen Bereichen arbeiten. Es gäbe bereits einige Anfragen, aber es sei noch nichts spruchreif, sagte Lunacek.

Nach dem Wahldebakel der Grünen bei der Nationalratswahl im Oktober war Spitzenkandidatin Lunacek von all ihren politischen Funktionen zurückgetreten und als Abgeordnete des Europaparlaments ausgeschieden. Der steirische Biobauer Thomas Waitz übernahm ihr Mandat. Lunacek war von 2014 bis zu ihrem Rücktritt auch Vizepräsidentin des EU-Parlaments, in dieser Funktion folgte ihr die grüne finnische Europaabgeordnete Heidi Hautala nach.

APA/Red.

  • VIENNA.AT
  • Politik
  • Ulrike Lunacek zieht nach acht Jahren im EU-Parlament positive Bilanz
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen