Ulrike Haider-Quercia legt Kandidatur zurück
“Es gab ständig Kritik aus den eigenen Reihen, wenn ich meine unabhängige politische Richtung kundgetan habe”, begründete Haider-Quercia ihren Schritt. ” Insbesondere wurde Kritik geübt an meinen pro-europäischen Positionen und zur Sicherheitspolitik in Europa. Ich stehe daher nicht mehr als Spitzenkandidatin für die BZÖ-Liste zur Verfügung.”
Ehemann Paolo Quercia erklärte auf Rückfrage, dass das nicht nur ein Rückzug von der Spitzenkandidatur sei, sondern komplett von der BZÖ-Liste. Mehr wollte er nicht sagen. Seine Frau werde erst am Mittwoch für eine Stellungnahme zur Verfügung stehen. In ihrem E-Mail zeigte sich Haider-Quercia vor allem über den Ausschluss der Listenzweiten Angelika Werthmann aus der liberalen ALDE-Fraktion im EU-Parlament bestürzt. Es sei dies “ein Tiefschlag für die liberalen Kräfte in Europa und in Österreich”.
“Es tut mir leid, dass das BZÖ diesen illiberalen Ausschluss nicht verhindern konnte, dessen Unbegründetheit absolut offensichtlich ist”, ließ sie wissen. “Der Ausschluss ist unter anderem auch deshalb passiert, da das BZÖ nicht bereit war, den Weg, den ich vorgegeben habe, zu gehen.” Aus ihrer Sicht wurde nicht alles unternommen, um den Ausschluss zu verhindern. Insbesondere hätte sie sich eine Kontaktaufnahme mit der ALDE-Gruppe bzw. deren Abgeordneten gewünscht. Mit diesen hätte man das Programm und die politische Richtung des BZÖ direkt diskutieren und Aufklärungsarbeit leisten müssen.
Werthmann war am Dienstag von der ALDE-Fraktion ausgeschlossen worden. Es gab 49 Pro-Stimmen für einen Ausschluss, zwei Enthaltungen und eine Gegenstimme von Wertheim selbst, hieß es zur APA. Der Sprecher der deutschen FDP im Europäischen Parlament, Axel Heyer, hatte Ende März eine Zusammenarbeit mit dem BZÖ in der ALDE-Fraktion als “für die FDP nicht vorstellbar” bezeichnet. “Auch wenn das BZÖ mit einigen seiner radikalsten Forderungen aus der Vergangenheit aufgeräumt hat, bleibt es eine Partei am rechten Rand des politischen Spektrums, wie ein Blick in das Programm und andere Grundsatzdokumente schnell klarmacht”, betonte Heyer damals.
Das BZÖ will am Donnerstag eine neue Liste für die EU-Wahl präsentieren. Parteichef Gerald Grosz bedauerte am Dienstag den Rückzug von Haider-Quercia, ihr Kritik am BZÖ wies er auf APA-Anfrage zurück. Die Tochter des verstorbenen Parteigründers Jörg Haider habe völlige finanzielle und organisatorische Freiheit gehabt, sich die Kandidatenliste selbst erstellen können und ihr Programm – gemeinsam mit Angelika Werthmann – komplett frei erarbeitet, betonte er. Allerdings habe sie vielleicht den Druck, den eine solche Kandidatur mit sich bringe, falsch eingeschätzt, meinte Grosz.
