Ukraine - Verteidigungsministerin: Schweiz gibt Neutralität nicht auf

Die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd hat sich zum Krieg in der Ukraine geäußert
Die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd hat sich zum Krieg in der Ukraine geäußert ©AP
Die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd hat anlässlich des Krieges in der Ukraine geäußert, dass dieser die Sicherheitsarchitektur Europas auf den Kopf gestellt habe.

Mit der Übernahme der Sanktionen gegen Russland habe die Schweiz ihre Neutralität jedoch nicht aufgegeben.

Amherd zeigt sich schockiert über Situation in der Ukraine

Sie sei schockiert gewesen über den Start des Krieges und die Bilder aus der Ukraine, das nur wenige Flugstunden von der Schweiz stattfinde, sagte Amherd gegenüber der Sendung "Tagesgespräch" von Radio SRF am Mittwoch.

Wirtschaftliche Sanktionen im Verbund mit anderen EU-Ländern und den USA seien Maßnahmen, die die Schweiz mittragen könne. Man müsse versuchen, Russland auf allen Ebenen zur Vernunft bringen. Wirtschaftliche Sanktionen seien als Druckmittel ein probates Mittel, so Amherd. Sie hoffe, dies reiche und dass es nicht zu einer militärischen Intervention komme.

Neutralität nicht geopfert, indem man Sanktionen übernimmt

Man habe mit der Übernahme der Sanktionen die Neutralität nicht geopfert, diese seien vereinbar mit der Neutralität. "Neutralität heißt nicht, dass man keine Meinung haben und sich nicht für Völkerrechte einsetzen kann." Da die Schweiz sich militärisch nicht einmische, sei sie neutral.

Eine Vermittlerrolle der Schweiz sei nach wie vor möglich. Voraussetzung dafür sei die Anfrage der Parteien und eine Bereitschaft zum Dialog. Die Schweiz biete ihre guten Dienste weiter an.

Schweiz habe Armee weniger vernachlässigt als Österreich

Die Schweizer Armee habe sich in vergangenen Jahren auf verschiedene Bedrohungsszenarien vorbereitet. "Jetzt sieht man, dies war richtig und wichtig", sagte Amherd. Die Schweiz habe eine gut aufgestellte Armee, und diese weniger vernachlässigt als andere Länder, wie Deutschland und Österreich. "Aber auch wir haben Bedarf, Systeme zu ersetzen." Auch die Schweiz habe Bedarf für ein höheres Armeebudget.

(APA/Red)

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