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Ukraine: Janukowitsch plant Amtsbesuche

Der neue ukrainische Regierungschef Janukowitsch hat nach der Bestätigung durch das Parlament baldige Antrittsbesuche bei der Europäischen Union, in Russland und in den USA angekündigt.

„Meine ersten Ziele werden Brüssel, Moskau und die USA sein“, sagte der prorussische Politiker.

Das Parlament hatte am Vorabend Janukowitsch und dessen Regierungsmannschaft aus bisher zerstrittenen Parteien bestätigt und damit eine mehr als viermonatige politische Krise im Land beendet. Janukowitsch war bereits bis 2004 ukrainischer Regierungschef. In der neuen Regierung erhielt Janukowitschs Partei der Regionen als Sieger der Parlamentswahl vom März die meisten Ministerämter.

Der als Repräsentant der ostukrainischen Schwerindustrie geltende Janukowitsch konzentriert seine Macht in den Wirtschafts- und Energieressorts der neuen Regierung. Gemäß Verfassung durfte der prowestliche Präsident Juschtschenko über die Besetzung der zentralen Machtministerien wie Verteidigung, Sicherheitsbehörden und Inneres sowie den Posten des Außenministers bestimmen.

Janukowitsch ernannte seinen Parteifreund Nikolai Asarow zum ersten Vize-Regierungschef und Finanzminister. Dieses Amt hatte Asarow bereits in der früheren Janukowitsch-Regierung inne. Außenminister Boris Tarasjuk, Innenminister Juri Luzenko und Verteidigungsminister Anatoli Grizenko gehören auf Vorschlag Juschtschenkos auch der neuen Regierung an.

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