U-Ausschuss: SPÖ-Anzeige gegen Schiefer

Die Anzeige richtet sich laut "Standard" gegen Arnold Schiefer.
Die Anzeige richtet sich laut "Standard" gegen Arnold Schiefer. ©APA/HELMUT FOHRINGER (Symbolbild)
Eine Anzeige gegen den ÖBB-Finanzvorstand und FPÖ-Mann Arnold Schiefer kam von SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer. Das geht aus einem "Standard"-Bericht (Mittwoch-Ausgabe) hervor. Auf den Ibiza-U-Ausschuss folgt somit die nächste Anzeige wegen Falschaussage.

Dieser war am 2. Juli als Auskunftsperson geladen.

Schiefer hatte nach der Nationalratswahl 2017 bei den Regierungsverhandlungen zum Kabinett "Kurz I" auf freiheitlicher Seite mitverhandelt. Laut Krainer hat er im U-Ausschuss seine Rolle bei den Postenbesetzungen der türkis-blauen Koalition kleingeredet, obwohl er eine "zentrale Rolle" gespielt habe. Dabei habe er "relevante Tatsachen" verschwiegen bzw. "objektiv unrichtige" Angaben gemacht. Daher bestehe der Verdacht der Falschaussage.

Rückweisung von Schiefer gegenüber "Standard"

Schiefer wies das gegenüber dem "Standard" zurück. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) bestätigte der APA das Einlangen der Anzeige. Derzeit werde der Anfangsverdacht geprüft, Ermittlungen gebe es derzeit keine.

(APA/Red)

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