U-Ausschuss: Pilz als Beschuldigter geführt

Einen dementsprechenden Bericht der "Presse" bestätigte Pilz gegenüber der APA. Konkret war es bei der Befragung um sein Verhältnis zu Egisto Ott, einem ehemaligen Beatmen des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), gegangen.

Pilz wird als Beschuldigter geführt

Pilz - wie auch Politikern von FPÖ und NEOS - war immer wieder vorgeworfen worden, Informationen von Ott erhalten zu haben. Der einstige Grün-Politiker und Gründer des Online-Magazins zackzack.at war am 3. März selbst eine der ersten Auskunftspersonen im aktuellen U-Ausschuss. Er hatte dort die Chats aus dem Handy des ehemaligen Innenministeriums-Kabinettschefs Michael Kloibmüller vorgelegt und war von der ÖVP zum Verhältnis zu Ott befragt worden.

Aussagen Pilz' im U-Ausschuss
in anonymer Anzeige bezweifelt

In einer anonymen Anzeige wurden die Aussagen Pilz' jedoch bezweifelt. Pilz hatte angegeben, Ott erst seit Mitte 2019 persönlich zu kennen. "Dies ist eine Lüge", behauptet laut "Presse" der Verfasser der Sachverhaltsdarstellung. Demnach soll Pilz bereits 2009 von Ott Informationen zu den Kurdenmorden erhalten haben. Darüber hinaus sei Otts Strafakt zu entnehmen, dass er bereits 2018 Fragen für Peter Pilz im Zusammenhang mit dem BVT-Untersuchungsausschuss vorbereitet haben soll.

Pilz selbst wollte sich auf Anfrage der APA inhaltlich vorerst nicht äußern. Er sprach von einem "Justizskandal" und einer substanzlosen Anzeige. Die Staatsanwaltschaft Wien selbst war vorerst nicht erreichbar.

(APA/Red)