U-Ausschuss - ÖVP schiebt Beamten-Tag ein
Im ÖVP-U-Ausschuss werden am Donnerstag mehrere Beamte erwartet.
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Nach der Befragung von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Ex-ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior am Vortag bäckt der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss am Donnerstag kleinere Brötchen.
Auf Wunsch der ÖVP geladen sind zwei Beamte des Kunst- und Sportministeriums, das für die Vergabe der NPO-Förderungen zuständig war.
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Die ÖVP will dabei untersuchen, ob es eine politische Einflussnahme auf Entscheidungen gegeben hat. Zuletzt mussten die Tiroler ÖVP-Jungbauern 800.000 Euro Corona-Hilfen zurückzahlen, da sie vom Ministerium dem Tiroler Bauernbund, einer Teilorganisation der ÖVP Tirol, zugerechnet wurden. Politische Parteien sind von der Förderung aber ausgeschlossen.
(APA)