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U-Ausschuss: Moser als Vorsitzende wird konkreter

Vorsitzende: Gabriela Moser dürfte das Rennen machen.
Vorsitzende: Gabriela Moser dürfte das Rennen machen. ©APA
Nachdem sich die ÖVP nun offenbar doch die Grüne Gabriele Moser als Vorsitzende des Korruptions-Untersuchungsausschusses vorstellen kann, wird die FPÖ ihren Kandidaten Peter Fichtenbauer zurückziehen. Wenn von vornherein klar sei, dass Fichtenbauer keine Chance habe, werde er für den Vorsitz auch nicht nominiert, meinte FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz am Montag gegenüber der APA.
U-Ausschuss-Vorsitzfrage sorgt weiter für Streit

“Die ÖVP war offenbar nicht mehr in der Lage, dem Dauerdruck der Medien und insbesondere des ORF standzuhalten, und will nun ebenfalls die Grüne Gabriela Moser in den U-Ausschuss-Vorsitz wählen”, so Rosenkranz in einer Aussendung. “Der ORF, der Moser noch am Sonntag in der Sendung ‘Hohes Haus’ ein mehr als fünfminütiges Werbevideo gewidmet hat, hat damit seine Kandidatin durchgebracht.” Angesichts dieser Tatsache werde die FPÖ ihren Kandidaten zurückziehen.

Mauer der Ablehnung von FPÖ, Zustimmung andernorts

Moser werde man “sicher nicht” wählen, meinte Rosenkranz zur APA. Die Abgeordnete wolle etwa während des Themas Buwog nicht den Vorsitz haben – er frage sich, warum sie sich dann diese “Visitenkarte” umhängen wolle, so Rosenkranz. Neben Rosenkranz werden im Ausschuss für die FPÖ noch Gerhard Deimek und wahrscheinlich Christian Höbart sitzen. Letzterer anstelle von Fichtenbauer, der nicht im Ausschuss sitzen wird, wenn er nicht Vorsitzender ist.

Die Grüne Abgeordnete Moser kann hingegen mit den Stimmen der SPÖ rechnen: Wenn sie vorgeschlagen werde, werde man Moser wählen, erklärte SPÖ-Fraktionsführer Hannes Jarolim gegenüber der APA. BZÖ-Abgeordneter Ewald Stadler will ebenfalls Moser wählen.

ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon war am Montag für die APA nicht erreichbar. Am Wochenende hatte er erklärt, er habe “größte Vorbehalte” gegen Moser, werde aber “sicherlich nicht eine Lösung auf Teufel komm raus verhindern”. Peter Pilz, der die Fraktionsführung der Grünen im Ausschuss übernehmen wird, geht jedenfalls davon aus, dass Moser zur Vorsitzenden gewählt wird.

Konstituierung voraussichtlich am Freitag

Der Vorsitz des U-Ausschusses wird bei der Konstituierung von den Ausschuss-Mitgliedern gewählt. Die Fraktionen gehen davon aus, dass die Konstituierung am Freitag stattfindet. An diesem Tag tritt der Nationalrat zu einer Sondersitzung auf Antrag des BZÖ zusammen.

Der SPÖ stehen im U-Ausschuss fünf Sitze zu. Je nach Untersuchungsgegenstand soll es bei der SPÖ unterschiedliche Ausschussmitglieder geben, mit dabei sind laut Jarolim etwa Kai Jan Krainer, Günther Kräuter, Christine Lapp, Johann Maier oder Christoph Matznetter. Für die ÖVP werden neben Fraktionsführer Amon noch Wolfgang Gerstl, Johannes Schmuckenschlager, Adelheid Fürntrath-Moretti und Erwin Hornek im Ausschuss sitzen.

Den Grünen stehen zwei Sitze zu, die eben Moser und Pilz einnehmen werden. Das BZÖ hat einen Sitz im U-Ausschuss; wenn Stadler nach Brüssel wechselt, rückt sein Kollege Stefan Petzner nach.

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