U-Ausschuss: Erneute Befragung von Ex-SoKo-Leiter Holzer

Holzer war bereits zu Beginn im Juni des vergangenen Jahres geladen und gab den Abgeordneten Einblick in die durch das Ibiza-Video ausgelösten Ermittlungen sowie die nicht immer friktionsfrei verlaufende Zusammenarbeit mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft.

Reges Interesse an der abermaligen Befragung Holzers zeigte zu Beginn des Ausschusstages die Opposition. SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer will wissen, warum dieser schon 2015 "von führenden ÖVP-Vertretern" als Vertrauensmann im Bundeskriminalamt bezeichnet worden sei. Und für den Freiheitlichen Christian Hafenecker ist Holzer gar "Dreh- und Angelpunkt" bei allem, was der Ibiza-Affäre gefolgt sei.

Ex-SoKo-Leiter Holzer wird neuerlich im U-Ausschuss befragt

Auch die Grünen zeigten sich weiterhin an Aufklärung interessiert - auch wenn sie bei ihrer Ablehnung einer Verlängerung des Untersuchungsausschuss bleiben. Es sei nicht gelungen, den Koalitionspartner ÖVP davon zu überzeugen, argumentierte Fraktionsführerin Nina Tomaselli abermals, zeigte sich aber davon überzeugt, dass die Arbeit des Gremiums ohnehin in der einen oder anderen Art und Weise fortgeführt werde. "Wir haben es uns nicht leicht gemacht, es war keine leichte Entscheidung", meinte auch ihr Fraktionskollege David Stögmüller.

Um die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video geht es auch bei den nächsten beiden Auskunftspersonen am Dienstag. Ebenfalls bereits zum zweiten Mal steht dazu der Ibiza-Ermittler, Oberstaatsanwalt und IT-Experte Matthias Purkart Rede und Antwort. Er hatte der "Soko Tape" in seiner ersten Befragung vorgeworfen, Unterlagen von "miserabler Qualität" übermittelt zu haben. Ihm folgt als letzte Auskunftsperson Oberstaatsanwältin Sonja Riener.

(APA/Red)