Türkei: Vorgezogene Neuwahlen?

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan lässt nach einem Zeitungsbericht die Möglichkeit vorgezogener Parlamentswahlen prüfen. Angeblich ist der Juni als Termin im Gespräch.

Ein hochrangiger Vertreter von Erdogans Regierungspartei AKP habe bei der Wahlkommission in Ankara unverbindlich angefragt, ob Neuwahlen im Juni rechtlich und praktisch möglich seien, berichtete die Zeitung „Turkish Daily News“ am Donnerstag. Nach Auskunft der Wahlkommission sei die Wahl aber frühestens im Herbst machbar.

Gerüchte über mögliche Neuwahlen machen in Ankara bereits seit der Entscheidung der EU vom vergangenen Dezember zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Türkei die Runde.

Erdogan hat mehrmals öffentlich dementiert, dass er vorgezogene Wahlen plant. Er wolle die volle Legislaturperiode ausschöpfen, die noch bis zum Jahr 2007 läuft. Dem Zeitungsbericht zufolge deuten jedoch in jüngster Zeit verkündete Hilfen für die türkischen Bauern und angeblich geplante Erleichterungen im Sozialbereich darauf hin, dass die Regierung noch vor dem Beginn der EU-Beitrittsgespräche am 3. Oktober Wahlen ansetzen wolle. Vorgezogene Neuwahlen sind in der Türkei eher die Regel als die Ausnahme.

Erdogans AKP war Ende 2002 mit 34,4 Prozent der Stimmen als allein regierende Partei an die Macht gekommen. Bei Kommunalwahlen im vergangenen Jahr konnte die AKP ihren Stimmenanteil noch einmal ausbauen. In jüngster Zeit machen sich allerdings in der Regierungspartei wachsende Spannungen bemerkbar. Mehrere Abgeordnete haben die AKP in den letzten Wochen verlassen. (Schluss) zr

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