Türkises Mobbing

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatte es mit Rücktritten und einem Auftritt des Ex-Kanzlers nicht leicht vor dem ÖVP-Parteitag.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatte es mit Rücktritten und einem Auftritt des Ex-Kanzlers nicht leicht vor dem ÖVP-Parteitag. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Gastkommentar von Johannes Huber. Ausgerechnet vor dem Parteitag, der so wichtig ist für Karl Nehammer, tritt Kurz auf und Köstinger ab. Beides schadet dem Kanzler.

Karl Nehammer muss einem nicht leidtun, als Kanzler und designierter ÖVP-Chef hat er’s aber schwer. Wegen der großen Krisen, mit denen er konfrontiert ist. Und aufgrund ausgewählter Parteifreunde. Sebastian Kurz kann nicht schweigen und Elisabeth Köstinger muss ihm bei seinen Versuchen, die Verhältnisse zu normalisieren, Steine in den Weg legen. Es ist türkises Mobbing, was da abgeht.

Die ÖVP hängt in den Seilen. Verantwortlich dafür ist Sebastian Kurz, der sie moralisch verkommen ließ, hunderttausende Anhänger enttäuschte und schließlich zurücktrat im vergangenen Herbst. Nehammer hat übernommen. Er ist eher nur ein Verwalter dessen, was noch da ist. Personell wie inhaltlich hat er bisher keine neuen Akzente gesetzt. Er mag zuletzt dafür gesorgt haben, dass Martin Kocher als Wirtschaftsminister mehr Gewicht erhält. Als Arbeitsminister gehört Kocher der Regierung aber schon länger an. Und der Versuch, durch die Forderung populär zu wirken, Gewinne von Energiekonzernen abzuschöpfen, ist Nehammer ganz offensichtlich selbst unheimlich. Zur entsprechenden Aussage in der „Tiroler Tageszeitung“ hat er jedenfalls bis heute nichts nachgeliefert. Hier zeigt er auch ein gewisses Unvermögen, Politik zu machen.

Andererseits aber hilft ihm auch niemand in der eigenen Partei. Landeshauptleute schauen zu oder sind mit sich selbst beschäftigt. In Vorarlberg ist Markus Wallner mit Korruptionsvorwürfen gegen sich und den Wirtschaftsbund konfrontiert. Es geht um üppige Inseratenschaltungen in einem Magazin dieser ÖVP-Teilorganisation, die man auch als erweiterte Politikfinanzierung betrachten kann. Daran beteiligt waren Unternehmen des Landes.

Und dann sind da eben noch diese beiden Türkisen: Dass Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger diesen Montag ihren Rücktritt verkündete, war ein schweres Foul an Nehammer. „Eine knappe Woche vor dem Parteitag ist eine Umstellung im Spitzenteam kein Sonntagsspaziergang“, formulierte es der oberösterreichische ÖVP-Chef Thomas Stelzer diplomatischer. Unmittel vor dem Ereignis, bei dem Neahmmer formal zum Bundesparteiobmann gewählt werden soll, musste er die Regierung umbauen. Das zeugt weder von Stabilität noch von staatspolitischer Verantwortung. In schweren Zeiten, in denen es mehr als genug zu tun gibt, war die ÖVP wieder einmal nur mit sich selbst beschäftigt, musste sich neu aufstellen.

Sebastian Kurz gibt wiederum große Interviews in der „Krone“ und auf „Servus TV“, in denen er im Grunde genommen nichts mitzuteilen hat. Dass er ein politisches Comeback zu 100 Prozent ausgeschlossen habe, gelte für immer. Eine Rückkehr sei dauerhaft ausgeschlossen. Wird er das jetzt vierteljährlich wiederholen? Der Punkt ist, dass ein Altpolitiker besser schweigt, um seinem Nachfolger nicht zu überstrahlen. Kurz weiß genau, dass er mit jedem Wort, das er sagt, große Aufmerksamkeit auf sich zieht; der Inhalt ist vollkommen egal. Nicht wenige sehnen sich im Übrigen noch immer nach ihm. Laut einer Umfrage von Ende April würden ihn nach wie vor 27 Prozent zum ÖVP-Obmann wählen. Das sollte ihn umso zurückhaltender werden lassen. Nehammer würde diese Stimmen dringend brauchen.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik

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