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Tschechische Parlamentswahl

Etwa 26 politische Parteien und Bewegungen kandidieren für die bevorstehenden Parlamentswahlen in Tschechien am 2. und 3. Juni. Nur fünf haben reale Chance für Einzug ins Unterhaus.

Dies geht aus den Wahllisten in den einzelnen Regionen hervor, die bei den zuständigen Kreisbehörden offiziell angemeldet wurden. Die vom Gesetz vorgeschriebene Frist für diese Anmeldung ist am heutigen Dienstag abgelaufen.

Chancen für einen Einzug ins Abgeordnetenhaus werden nur fünf Parteien beschieden. Neben den beiden großen Parteien – den regierenden Sozialdemokraten (CSSD) des Premiers Jiri Paroubek und der oppositionellen konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) von Mirek Topolanek – werden noch die Kommunisten (KSCM), die christdemokratische Volkspartei (KDU-CSL) und die Grünen die Fünf-Prozent-Hürde nehmen. Die Grünen haben erst in den letzten Wochen in den Wählerumfragen entsprechend zugelegt.

Aus den Wahllisten geht weiters hervor, dass es nicht zu einer direkten Konfrontation zwischen den Hauptrivalen – Paroubek und Topolanek – kommen wird. Während Paroubek an der Spitze der CSSD-Liste im nordböhmischen Kreis „Ustecky kraj“ (Aussiger Kreis) steht, kandidiert Topolanek als die Nr. Eins in der Hauptstadt Prag. Beide sind aber die Spitzenkandidaten ihrer Parteien für das Amt des Regierungschefs.

Eine überraschende Nachricht kam am Dienstag von der KDU-CSL. An der Spitze ihrer Wahlliste im westböhmischen Karlovarsky kraj (Karlsbader Kreis) hätte der populäre ehemalige tschechische Fußballspieler und jetzige deutsche Staatsbürger Frantisek Straka (47) kandidieren sollen. Da jedoch das tschechische Innenministerium sein Ansuchen um die tschechische Staatsbürgerschaft abgelehnt hatte, musste er darauf verzichten. Begründet wurde dieser Schritt damit, dass Straka einige Bedingungen dafür nicht erfüllte, etwa den fünfjährigen ununterbrochenen Aufenthalt in Tschechien. Straka wechselte 1988 in die deutsche Bundesliga nach Mönchengladbach und erwarb später auch die deutsche Staatsbürgerschaft.

Laut den jüngsten Wählerumfragen wird die ODS wahrscheinlicher Wahlsieger. Die seit 1998 regierende CSSD auf Platz zwei folgt mit einem drei- bis fünfprozentigen Rückstand. Als eine der möglichen künftigen Regierungskoalition wird jene aus ODS, KDU-CSL und Grünen angesehen.

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