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Trump unterzeichnet Veto gegen Anti-Notstands-Kongressbeschluss

US-Präsident Donald Trump hat sein Veto gegen einen Kongressbeschluss eingelegt.
US-Präsident Donald Trump hat sein Veto gegen einen Kongressbeschluss eingelegt. ©AP
US-Präsident Donald Trump hat sein Veto gegen einen Kongressbeschluss eingelegt, durch den der von ihm erklärte Notstand zur Finanzierung der Grenzmauer beendet werden sollte.

Trump unterzeichnete die Veto-Erklärung am Freitag vor Reportern im Weißen Haus. Der Notstand, mit dessen Hilfe sich Trump die Finanzmittel für den Mauerbau unter Umgehung des Kongresses besorgen will, bleibt damit in Kraft.

Trump legte das erste Veto seiner Amtszeit ein.

(APA)

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