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Trump: Werde Xi im Herbst in Südkorea treffen

Baldiges Treffen in Südkorea
Baldiges Treffen in Südkorea ©APA/AFP/POOL
US-Präsident Donald Trump wird Chinas Staatschef Xi Jinping nach eigenen Angaben in diesem Herbst beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Südkorea treffen. In seinem Telefonat mit Xi habe er am Freitag zudem vereinbart, dass er Anfang nächsten Jahres nach China reisen werde, schrieb Trump auf Truth Social. Die beiden Staatschefs äußerten sich nach dem Gespräch positiv, verkündeten aber keine konkreten Entscheidungen in strittigen Fragen.

Die chinesische Agentur Xinhua schrieb in einer Zusammenfassung, das Telefonat sei positiv und konstruktiv verlaufen. Die USA sollten aber aufhören, einseitige Zölle zu erheben. Offen blieb, ob eine Einigung über die Zukunft der Kurzvideo-App TikTok erzielt wurde. Trump hatte vor einigen Tagen erklärt, es gebe eine solche Einigung. Am Freitag schrieb er zu dem Gespräch mit Xi: "Wir haben Fortschritte bei vielen sehr wichtigen Themen gemacht, darunter Handel, Fentanyl, die Notwendigkeit, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden, und die Genehmigung des TikTok-Deals."

Xinhua schrieb zum Thema TikTok lediglich, Xis Position dazu sei klar: Die chinesische Regierung respektiere den Willen der Unternehmen. Xi begrüße es, dass die Firmen auf Grundlage der Marktregeln verhandelten, um eine Lösung zu finden, die mit den chinesischen Gesetzen und Vorschriften übereinstimme und ein Gleichgewicht der Interessen gewährleiste.

Treffen beim APEC-Gipfel

Trump schrieb, die beiden Staatsoberhäupter würden sich auf dem APEC-Gipfel in Südkorea treffen, der im Oktober beginnt. Er werde zudem Anfang 2026 nach China reisen, und Xi werde zu einem späteren Zeitpunkt in die USA kommen. "Der Anruf war sehr gut, wir werden wieder miteinander telefonieren, schätzen die TikTok-Zustimmung und freuen uns beide auf ein Treffen bei der APEC!"

Das Gespräch der beiden Politiker war das erste seit drei Monaten, das öffentlich bekannte wurde. Es fand vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt statt. Trump hatte nach seinem Amtsantritt im Jänner die Zölle auf chinesische Waren stark erhöht, worauf Peking mit Gegenzöllen reagierte. Seit Mai gab es jedoch eine Reihe begrenzter Vereinbarungen, die den Zollkonflikt entspannten. Weitere Streitpunkte sind der Wettbewerb bei Halbleitern, der Export von Chemikalien für die Droge Fentanyl aus China sowie US-Forderungen nach mehr Käufen von Sojabohnen und Boeing-Flugzeugen.

Beim Thema TikTok hatte Trump am Dienstag für Aufsehen gesorgt, weil er nach monatelangen Verhandlungen erklärt hatte, es gebe eine Einigung mit China dazu. Hintergrund ist, dass der US-Kongress ein Gesetz verabschiedet hat, das einen Verkauf der US-Vermögenswerte durch den chinesischen Mutterkonzern ByteDance bis Jänner 2025 vorgeschrieben hat. Trump hat das Gesetz jedoch bisher nicht umgesetzt, auch, weil er mutmaßlich eine Verärgerung der Basis von 170 Millionen TikTok-Nutzern in den USA fürchtet. "Ich mag TikTok, es hat mir geholfen, gewählt zu werden", hatte Trump zudem jüngst erklärt. Trump hatte am Dienstag gesagt, die Einigung mit China sehe die Übertragung von US-Vermögenswerten von TikTok an US-Eigentümer vor. Die App solle aber weiterhin den Algorithmus von ByteDance nutzen.

(APA/dpa/Reuters)

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