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Trump droht Österreich wegen Digitalsteuer mit neuen Strafzöllen

Wegen Digitalsteuer: Präsident Trump kündigt Maßnahmen an
Wegen Digitalsteuer: Präsident Trump kündigt Maßnahmen an ©CANVA/APA
US-Präsident Donald Trump hat Ländern mit Digitalsteuern mit neuen Importzöllen gedroht. Auch Österreich könnte von den angekündigten Maßnahmen betroffen sein.

In einem Posting auf Truth Social warnte US-Präsident Donald Trump, dass er gegen Länder, die weiterhin eine Digitalsteuer auf Umsätze amerikanischer Technologiekonzerne erheben, "erhebliche zusätzliche Zölle" verhängen werde. Er forderte die betreffenden Staaten auf, ihre entsprechenden Gesetze zurückzunehmen.

Trump warf den Ländern vor, gezielt amerikanische Technologie zu benachteiligen, während Unternehmen aus China davon verschont blieben.

Auch Österreich erhebt seit 2020 eine Digitalsteuer

Österreich erhebt seit dem Jahr 2020 eine Digitalsteuer auf Online-Werbeerlöse großer Digitalkonzerne wie Google, Meta oder Apple. Betroffen sind Unternehmen mit einem weltweiten Jahresumsatz von über 750 Millionen Euro und einem Umsatz in Österreich ab 25 Millionen Euro.

Auch andere europäische Länder – darunter Frankreich, Italien und Spanien – haben ähnliche Regelungen eingeführt.

Exportbeschränkungen und neue Zölle angedroht

Neben zusätzlichen Importzöllen stellte Trump auch Exportbeschränkungen für US-Technologie und Mikrochips in Aussicht. Konkrete Angaben, welche Länder betroffen sein könnten, machte der Präsident bislang nicht.

Handelsgespräche mit China angekündigt

Unabhängig davon berichtete das Wall Street Journal, dass ein chinesischer Unterhändler, Li Chenggang, diese Woche zu Handelsgesprächen in die USA reisen soll. Geplant seien Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer sowie dem US-Finanzministerium. Offizielle Stellungnahmen aus Washington oder Peking lagen dazu zunächst nicht vor.

(VOL.AT)

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