Türkei: EU und Iran nähern sich an

Konstruktive Gespräche dürften die EU und der Iran zuletzt im Atomkonflikt geführt haben. Beide Seiten bewegten sich in bestimmten Streitpunkten auf eine gemeinsame Sicht zu, sagte der iranische Chefunterhändler Larijani. Auch EU-Chefdiplomat Solana bezeichnete die Treffen als sehr gut.

„Wir nähern uns in einigen Bereichen einer gemeinsamen Sicht der Dinge an“, sagte Larijani auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Solana, bevor sie ihre seit Mittwoch andauernden Gespräche fortsetzten. „Dies bedeutet, dass es das Beste ist, all die Fragen in Verhandlungen zu lösen.“ Als gute Rahmenbedingungen und „zentrale Punkte der Einigkeit“ nannte er eine Fortsetzung der Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA (IAEO) und den Atomwaffensperrvertrag. Die Gespräche sollen in zwei Wochen fortgesetzt werden.

Der Iran pocht seit langem auf eine Rückkehr an den Verhandlungstisch, will aber nicht die Bedingung des UN- Sicherheitsrats erfüllen, die Urananreicherung zu stoppen, die auch für den Bau von Atomwaffen benutzt werden kann. Der Iran steht im Verdacht, an Atomwaffen zu arbeiten, und hat dies trotz jahrzehntelanger Vermittlung nicht vollständig ausgeräumt. Vor vier Wochen verschärfte der Sicherheitsrat die Sanktionen gegen die Regierung in Teheran, um ein Einlenken zu erreichen.

Solana erklärte, die Treffen in Ankara seien lediglich Vor- Gespräche, die zur Aufnahme formaler Verhandlungen führen könnten. Einen „großen Durchbruch“ schloss er aus. Einem europäischen Diplomaten zufolge ist der Knackpunkt, einen Weg für einen Stopp der Urananreicherung zu finden, ohne dass der Iran sein Gesicht verliert.