Treffen von Kanzler Kurz mit US-Präsident Trump geplant

Laut einem Bericht der “Kleinen Zeitung” soll ein konkreter Termin für das Treffen von Bundeskanzler Kurz und US-Präsident Trump allerdings bereits fixiert worden sein. Vom 13. bis zum 17. Februar ist der Kanzler in Asien, wenige Tage danach könnte es bereits soweit sein, heißt es. Auch das Kanzleramt habe dem Blatt bereits das Treffen im Februar bestätigt.

Besuch von Kurz bei US-Präsident Trump noch im Februar möglich

In EU-Kreisen bringe man die rasche Anerkennung des Oppositionellen Juan Guaidó als Venezuelas Interimspräsidenten durch den Bundeskanzler mit dem Trump-Besuch in Verbindung. “Das #Maduro Regime hat sich bis jetzt geweigert, freien und fairen Präsidentschaftswahlen zuzustimmen”, hatte Kurz am Montag getwittert. “Daher betrachten wir von nun an Präsident @jguaido als legitimen Übergangspräsidenten in Einklang mit der venezolanischen Verfassung.”

Aus dem Bundeskanzleramt heißt es zur Anerkennung von Guido, der laut Experten hinsichtlich eines gewaltfreien Übergangs zur Demokratie nicht unumstritten ist, die EU und Österreich würden die Nationalversammlung als demokratisch legitimiert anerkennen, im Gegensatz zur Präsidentschaftswahl. Es gebe einen Aufruf zur Gewaltfreiheit und freien und fairen Präsidentschaftswahlen.

Österreichische Kanzler regelmäßig im Weißen Haus zu Gast

Der oppositionelle Parlamentspräsident Guaidó hatte sich vor zwei Wochen selbst zum Staatsoberhaupt ernannt und damit den amtierenden Präsidenten Nicolás Maduro herausgefordert. Maduro ließ ein Ultimatum von acht EU-Mitgliedsländern verstreichen, die ihn aufgefordert hatten, bis zum Wochenende eine faire und freie Neuwahl des Präsidenten anzusetzen, ansonsten würden die EU-Staaten seinen Gegenspieler Guaidó als Interimspräsidenten anerkennen.

Kurz wäre seit längerem wieder der erste österreichische Kanzler, der im Weißen Haus zu Gast ist. Österreichische Bundeskanzler besuchten die USA, Signatarmacht des Staatsvertrags, früher regelmäßig. So weilte Bundeskanzler Julius Raab 1958 in den USA, Alfons Gorbach 1962, Josef Klaus 1968 und Bruno Kreisky 1974 und 1983. Franz Vranitzky reiste auf dem Höhepunkt der Diskussion um die Kriegsvergangenheit des damaligen Bundespräsidenten Kurt Waldheim im Mai 1987 nach Washington. Vranitzky war dann mehrfach bei Bush sen. und 1994 bei Clinton. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel war nach den Anschlägen des 11. September 2001 und zuletzt im Dezember 2005 im Vorfeld der damaligen österreichischen EU-Ratspräsidentschaft bei Bush jun. im Weißen Haus.

(APA/Red)