Treffen mit Niinistö und Rinne: Bierlein reist am Montag nach Finnland

Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein reist ins EU-Ratsvorsitzland Finnland. In Helsinki trifft sie am Montag Präsident Finnlands Sauli Niinistö und Premierminister Antti Rinne zu Arbeitsgesprächen. "Der Dialog ist der Bundeskanzlerin wichtig", sagte Bierleins Sprecher am Dienstag gegenüber der APA. Anders als andere Vorsitzländer planen die Finnen vorerst keinen informellen EU-Gipfel im eigenen Land.

Gespräche über Ratspräsidentschaft und europapolitische Themen

"Österreich ist und bleibt überzeugter, starker und verlässlicher Partner der Europäischen Union", betonte Sprecher Sven Wagner weiter. Inhalt der bilateralen Gespräche Bierleins werde unter anderem die laufende finnische Ratspräsidentschaft und weitere aktuelle europapolitische Themen. Ein Pressetermin sei nicht geplant.

Außenminister Alexander Schallenberg hatte Finnland Ende Juni besucht. Dabei standen Themen wie das EU-Budget, der Brexit und Westbalkan auf dem Programm. Beide Länder sprachen sich für Fortschritte bei der geplanten EU-Erweiterung um Nordmazedonien und Albanien aus. Österreich wünscht sich für sie klare Beitrittsperspektiven.

EU-Budget: Österreich und Finnland sind Nettozahler

Beim Thema EU-Budget verbindet Österreich und Finnland, dass sie Nettozahler sind. Der mehrjährige Finanzrahmen für die Zeit von 2021 bis 2027 ist ein Schwerpunkt der finnischen EU-Ratspräsidentschaft. In der künftigen EU-Kommission soll der Österreicher Johannes Hahn als Budgetkommissar für die Verhandlungen über den Finanzrahmen verantwortlich sein.

Finnland, das gemeinsam mit Österreich im Jahr 1995 der EU beitrat, hatte den Chefsessel am 1. Juli zum dritten Mal übernommen. In diesem Halbjahr will Helsinki auch die Themen nachhaltiges Wachstum, Sicherheit und Klimaschutz voranbringen.

(APA/Red)