Transitverhandlungen vertagt
Der dänische EU-Vorsitz habe einen neuen Kompromiss vorgelegt, um doch noch alle Länder, auch Italien, zur Zustimmung zu bewegen, teilte ein dänischer Sprecher mit. Die Botschafter sollen bis morgen Donnerstag weitere Anweisungen aus den Hauptstädten einholen.
Dänemark hat zuletzt vorgeschlagen, die Zahl der Ökopunkte 2005 auf 39 Prozent und 2006 auf 35,5 Prozent des Ausgangswertes von 1991 zu senken, um die Freigabe der Fahrten für modernste Lkw (Euro-4) zu kompensieren, erfuhr die APA. Die Mitgliedsländer sollen nun bis morgen darüber nachdenken, ob dieser Vorschlag akzeptabel ist.
In ihrem gestrigen Kompromissvorschlag hatte Dänemark noch eine Reduktion auf 38 Prozent für 2005 und 35 Prozent für 2006 vorgeschlagen. Vor allem Italien hielt das für eine zu starke Reduktion und wollte nur eine Verringerung auf 39 Prozent (2005) beziehungsweise 38 Prozent (2006) akzeptieren.
Kommen die Diplomaten zu keiner Einigung, müssen sich die EU-Verkehrsminister am 31. Dezember noch mit dem Thema befassen. Solange die EU-Kommission dem Kompromiss nicht zustimmt, kann Italien auch nicht überstimmt werden.