Tragfähiger Beschluss für Neuanfang

Inhaltlich verwiesen die VP-Granden vor Beginn des Parteivorstands auf die geplante Erklärung von Parteichef Wilhelm Molterer im Anschluss. Landwirtschaftsminister und Regierungskoordinator Josef Pröll sprach von einem “tragfähigen Beschluss für einen Neuanfang”.

Demnach hat man sich auf die Einsetzung einer Steuerreformkommission geeinigt und einen Kompromiss bei der Teuerungsabgeltung. Dass es auch eine Vermögenszuwachssteuer geben soll, wie das die SPÖ verkündet hatte, wollte die ÖVP vor ihrer Vorstandssitzung nicht bestätigen. Pröll sagte lediglich, der Kompromiss “trägt die Handschrift beider Koalitionspartner”. Damit sei es aber noch nicht getan. Man müsse nun die gemeinsame Arbeit bis 2010 festlegen.