Tiefe politische Gräben im ORF

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz mag einen mächtigen internen Gegenspieler losgeworden sein, doch der Preis für die Abwahl von Informationsdirektor Elmar Oberhauser durch den ORF-Stiftungsrat könnte hoch sein.
Oberhauser muss gehen
Beurlaubung durch Wrabetz

Sieht man sich das Stimmverhalten im obersten ORF-Gremium an, so ist vor allem ein tiefer politischer Graben zwischen links und rechts erkennbar. Die 18 Stimmen, auf die Wrabetz derzeit fix bauen kann, bestehen ausschließlich aus SPÖ-Stiftungsräten, dem Grünen Vertreter sowie zwei Betriebsräten einer unabhängigen Belegschaftsliste. Die ÖVP fühlt sich im ORF einmal mehr verprellt.

Für den schwarzen “Freundeskreis”-Leiter Franz Medwenitsch ist Wrabetz nun eine “Lame Duck”. Er attestierte einen “zweifelhaften rot-grünen Sieg” über die Unabhängigkeit des ORF. “Ich sehe nur Beschädigte und Verlierer. Am meisten der ORF selbst, aber auch der Generaldirektor ist massiv geschwächt. Von ihm weiß man jetzt, dass er sich nur mehr auf eine hauchdünne Mehrheit von 18 Stimmen stützen kann, davon vier Betriebsräte.” Ein Reformer brauche aber eine breitere Mehrheit, so Medwenitsch zur APA. Wer sich für die Festigung seiner Machtbasis mit den unabhängigen Betriebsräten arrangieren muss, könne kaum mit Nachdruck interne Strukturmaßnahmen oder gar einen Umzug des ORF durchsetzen, lautet die implizite Botschaft.

Aufseiten des SPÖ-“Freundeskreises” war am Freitag dagegen Zufriedenheit angesagt: “Ich habe volles Vertrauen in den Generaldirektor”, so “Freundeskreis”-Leiter Niko Pelinka. Ob sich Wrabetz bei der nächstes Jahr anstehenden Wahl der ORF-Führung wieder bewirbt, “ist seine Entscheidung”, lautet der Stehsatz Pelinkas, dessen umtriebiges Agieren im ORF als eine Ursache für die Eskalation rund um Oberhausers Kritik an Wrabetz mit anschließender Abwahl des Infochefs gilt. Das Fass zum Überlaufen brachte aus Sicht Oberhausers der Umstand, dass ihm in der TV-Chefredaktion auf SP-Wunsch und gegen seinen Willen Fritz Dittlbacher vor die Nase gesetzt wurde.

Macht-arithmetisch sitzt die SPÖ mit ihren Verbündeten im ORF derzeit jedenfalls am längeren Ast. Die 18 Stimmen, die Wrabetz hinter sich sammeln konnte, stellen zwar eine knappe, aber ausreichende Mehrheit für alle wesentlichen Entscheidungen dar. Dazu kommen noch die drei Stiftungsrat-Stimmen von FPÖ/FPK und BZÖ, deren Vertreter sich bei Oberhausers Abwahl immerhin enthielten. Um diese Stimmen bei der Wahl des neuen ORF-Managements im kommenden Jahr zu erhalten, könnte etwa ein Direktoriumsposten angeboten werden. Als möglicher blau-oranger Personalwunsch für das künftige ORF-Direktorium wurde zuletzt wiederholt Onlinedirektor Thomas Prantner genannt.

Viel schwieriger dürfte es dagegen werden, eine Mitte-Rechts-Mehrheit gegen Wrabetz zu zimmern. Denn neben den Unabhängigen bräuchte es dafür auch die Zustimmung der Grünen, die sich zuletzt aber immer hinter Wrabetz stellten. Dass diese an der Abwahl beteiligt waren, erregte zumindest Parteipromi Peter Pilz: “Ich halte es für inakzeptabel, dass der Grüne Stiftungsrat mit der SPÖ mitgestimmt hat. Das ist den Grünen unwürdig”, sagte er der Tageszeitung “Österreich” laut Vorabmeldung.

Letzten Endes stellt sich die Frage, ob Wrabetz tatsächlich von der SPÖ auf den Schild gehoben wird. Öffentliche Aufforderungen an Wrabetz gab es aus der roten Ecke bisher nicht, von einzelnen Proponenten war bei allem Wohlwollen zu hören, dass eine Wiederbestellung des ORF-Chefs noch nicht fix sei. Als Handicap gilt die zerbrochene Geschäftsführung, mit der Wrabetz die letzten Monate seiner Amtszeit den ORF managen muss. Dazu kommt, dass Wrabetz den Informationsdirektor nun selbst machen will. Möglicher Unmut von ÖVP, FPÖ oder BZÖ an der ORF-Berichterstattung wird in den nächsten Monaten wohl direkt ihm und seinem vom bürgerlichen bis rechten Lager genüsslich als “rot” punzierten TV-Chefredakteur Fritz Dittlbacher angelastet. Als “Generals-Reserve” gilt SPÖ-intern Radiodirektor Karl Amon, der zuletzt allerdings mehrmals versicherte bereits auf seinem Traumjob zu sitzen. Der Schritt zum Generaldirektor wäre im Bedarfsfall aber kein großer.

Der abgewählte Informationsdirektor Oberhauser will den unter großer medialer Öffentlichkeit ausgetragenen Disput unterdessen nicht als Ouvertüre zu seiner eigenen Bewerbung verstehen. “Ausgeschlossen, sicher nicht”, meinte er zur Tageszeitung “Österreich” auf die Frage, ob er sich bewerben werde.

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