Thierse besorgt über Antisemitismus

Der Präsident des Deutschen Bundestags hat sich besorgt über ein beträchtliches Potenzial an ausländerfeindlichem und antisemitischem Gedankengut in Deutschland geäußert.

In einem Interview der „Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwochausgabe) sagte der SPD-Politiker, ausländer- und minderheitenfeindliche sowie antisemitische Einstellungen seien offenbar bei einer „beträchtlichen Zahl von Menschen verankert und abrufbar”.

Als Indiz dafür wertete er die „vielen verständnisvollen und beschwichtigenden Reaktionen auf die unsägliche Rede” des damaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann. Hohmann hatte in einer Ansprache zum Tag der deutschen Einheit über Juden und Deutsche als Täter- und Opfervolk räsoniert und war deswegen aus der Unionsfraktion ausgeschlossen worden. Der Bundestag hatte in der Folge eine Resolution gegen Antisemitismus verabschiedet. Thierse forderte, allen sichtbaren Anfängen von Antisemitismus zu widersprechen. „Zum Glück” seien sich darin alle demokratischen Kräfte einig.

Thierse appellierte in dem Interview zugleich an die Parteien, sich bald auf ein Zuwanderungsgesetz zu verständigen. Das Thema sollte möglichst noch vor der anstehenden Serie von 14 Landtags- und Kommunalwahlen vom Tische gebracht werden. Der Union riet er, die Wahlkämpfe nicht mit dem Thema Zuwanderung zu führen. „CDU und CSU sollten der neuerlichen Versuchung widerstehen, daraus ein Wahlkampfthema zu machen”, zitierte das Blatt den SPD-Politiker.

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