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Testwahlen in Italien

Die Provinz- und Gemeindewahlen in Italien haben der linken Opposition im Kampf gegen Ministerpräsident Silvio Berlusconi neue Hoffnungen gemacht.

Allerdings beanspruchen sowohl die Linke wie auch das Mitte-Rechts-Bündnis den Sieg für sich. Kommentatoren in Rom meinten am Dienstag, das Ergebnis sei ein Erflog für die Linke, aber kein „Referendum gegen Berlusconi“. Berlusconi machte klar, dass das Ergebnis keinen Einfluss auf seine Regierungsarbeit habe. „Das politische Gleichgewicht im Land verändert sich nicht.“

Dagegen sagte Oppositionschef Francesco Rutelli am Dienstag:
„Die politische Relevanz dieser Testwahl ist wohl jedem klar. Nach zwei Jahren gerät (Regierungschef Silvio) Berlusconi in Bedrängnis“.
„Berlusconi sollte über das Wahlergebnis nachdenken. Die Wähler bestrafen seine Aggressivität. Er ist arrogant, als wäre er der Herrscher Italiens“, kommentierte der Vorsitzende der Linksdemokraten (DS, stärkste Oppositionspartei), Piero Fassino. Die Linke habe vor allem in Norditalien ihre Position konsolidiert.

Das Linksbündnis gewann unter anderem die wichtige Provinzwahl in Rom mit fast 54 Prozent der Stimmen und setzte sich in weiteren vier Provinzen mit absoluter Mehrheit durch. Die Nationale Allianz räumte die Niederlage ein.

Das Berlusconi-Bündnis sicherte seine führende Stellung dagegen in vier Provinzen auf Sizilien. Im Duell um den Posten des Provinzchefs Palermo behauptete sich laut den Hochrechnungen der Kandidat der Mitte-Rechts-Koalition, Francesco Musotto, mit 58,5©Prozent der Stimmen.

Bei den Gemeindewahlen schaffte die Linke in den beiden Toskana-Städten Pisa und Massacarrara im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, das Mitte-Rechts-Lager in Messina. In anderen regionalen Hauptstädten wie Brescia, Pescara und Vicenza gibt es am 8. und 9. Juni Stichwahlen.

Mehr als 12 Millionen Wahlberechtigte waren am Wochenende aufgerufen gewesen, die Bürgermeister von gut 489 der rund 8100©italienischen Gemeinden und Städte zu bestimmen. Zudem wurden in 12 Provinzen die Regierungen sowie zwei Regionalregierungen gewählt.

Wegen laufender Korruptionsverfahren gegen Berlusconi waren Beobachter im Vorfeld davon ausgegangen, dass seine rechtsgerichtete Partei Forza Italia unter Druck gerät.

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