Terry Davis neuer Europarats-Generalsekretär
Der britische Labour-Abgeordnete Terry Davis ist am Dienstag in Straßburg zum neuen Generalsekretär des Europarats gewählt worden. Er erreichte im ersten Wahlgang mit 157 von 299 Stimmen in der Parlamentarischen Versammlung die notwendige absolute Mehrheit, wie die Organisation mitteilte. Der bisherige Amtsinhaber, der Österreicher Walter Schwimmer (V), unterlag in der Abstimmung, er erhielt 91 Stimmen. Auf die dritte Kandidatin, die liberale estnische Außenministerin Kristiina Ojuland, entfielen 51 Stimmen.
Der 1938 geborene Davis war bisher Sprecher der sozialistischen Fraktion in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Seit zwölf Jahren vertritt er als Abgeordneter Großbritannien im Europarat. Bereits 1999 hatte er gegen Schwimmer kandidiert, damals war er dem österreichischen Politiker knapp unterlegen.
Ich habe eine Vision von Europa als Teil der Welt, wo Männer und Frauen fair und gleichberechtigt behandelt werden, ein Europa, wo die Menschen in Frieden auf der Basis gegenseitigen Respekts ohne Diskriminierung durch Geschlecht, sexueller Orientierung, ethnischer Herkunft oder Religion leben, erklärte Davis nach seiner Wahl. Der Europarat ist das beste Mittel, diese Vision zur Realität zu machen.
Schwimmer war nach der Abstimmung für eine Stellungnahme zunächst nicht erreichbar. Der Generalsekretär ist der höchste Beamte des Europarats, er vertritt die internationale Organisation nach außen. Seine Mandatsdauer beträgt fünf Jahre. Davis tritt den Posten des Generalsekretärs am 1. September an. Dem Europarat mit Sitz in Straßburg gehören 45 Staaten an. Schwimmer war nach Lujo Toncic-Sorinj und Franz Karasek der dritte Österreicher, der das Amt bekleidete.
Die Schwerpunkte der Tätigkeit des Europarats liegen auf den Gebieten Menschenrechtsschutz, Rechtsangleichung, sozialer Zusammenhalt und Bildung gemeinsamer Schutz und Nutzung natürlicher Reichtümer, Angleichung der Erziehungs- und Bildungspolitik, Freizügigkeit des Verkehrs im Interesse von Bildung, Arbeit und Freizeit. Als bisher letztes Mitglied wurde im Vorjahr Serbien-Montenegro feierlich aufgenommen.
