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Territoriale Zugeständnisse unvermeidlich

Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon hat am Donnerstag erstmals eingeräumt, seine Regierung werde für einen Frieden mit den Palästinensern territoriale Zugeständnisse machen müssen.

„Ich habe in der Vergangenheit von ’schmerzhaften Eingeständnissen’ gesprochen“, sagte er bei einer Pressekonferenz in Tel Aviv; „es ist klar, dass wir in Zukunft nicht an all den Orten sein werden, an denen wir derzeit sind.“ Sharons Erklärung folgte nur Stunden auf die Bemerkung von Vize-Verteidigungsminister Zeev Boim, wonach Israel vor der „Legalisierung“ einiger unerlaubter Siedlungen im Westjordanland stehe. Dies wäre eine grobe Verletzung des internationalen Friedens-Fahrplans (Roadmap).

Sharon wollte keine weiteren Angaben über den möglichen israelischen Rückzug aus besetzten Gebieten machen. Er betonte jedoch, dass sich dadurch das Leben für die Israelis verbessern werde. Die Führung des jüdischen Siedlerrates in den besetzten palästinensischen Gebieten hatte am Dienstag einen eigenen „Friedensplan“ veröffentlicht, der die Annexion des Westjordanlandes und des Gaza-Streifen zum Ziel hat. Der Plan, der von 14 Knesset-Abgeordneten ultrarechter Parteien und des Likud-Blocks unterstützt wird, sieht vor, dass das zu errichtende Groß-Israel in zehn Verwaltungsbezirke eingeteilt wird, von denen zwei bis drei auf die Palästinenser entfallen würden. Der Friedens-Fahrplan (Roadmap) des so genannten Nahost-Quartetts (USA, UNO, EU und Russland) legt eine Zwei-Staaten-Lösung fest.

Israelische und palästinensische Regierungsbevollmächtigte werden am heutigen Donnerstag in London zusammentreffen, um auf Einladung der britischen Regierung über die Umsetzung des internationalen Friedens-Fahrplans zu beraten. Nach israelischen Angaben handelt es sich bei der zweitägigen Konferenz nicht um offizielle Verhandlungen. An den Gesprächen nehmen unter anderen der Sohn des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon, Omri, der Knesset-Abgeordnete und Ex-Minister Ephraim Sneh von der oppositionellen Arbeiterpartei und der Sicherheitsberater des palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat, Oberst Jibril Rajoub, teil.

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