Termin für Europawahl 2024 bestätigt
Wie der Rat mitteilte haben die EU-Staaten auch formell den Termin für die nächste Europawahl bestätigt. Die Wahlen sollen von 6. bis 9. Juni 2024 stattfinden.
Wahlbehörde muss Termin für Europwahl in Österreich festlegen
Die Mitgliedsländer würden nun entsprechend ihrem jeweiligen verfassungsrechtlichen Rahmen den oder die Termine in diesem Zeitraum festlegen, an denen sie die Wahl in ihrem Land durchführen werden, hieß es weiter.
Das genaue Datum muss in Österreich von der Bundeswahlbehörde festgelegt werden. Wie in den meisten Mitgliedstaaten wird in Österreich üblicherweise an einem Sonntag gewählt. Damit dürfte die Wahl in Österreich am 9. Juni 2024 stattfinden.
Letzte Europawahl im Mai 2019
Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Die vorherige Europawahl war im Mai 2019. Damals legten sowohl rechte und rechtsradikale Parteien zu, allerdings konnten auch Grüne und Liberale kräftige Gewinne verbuchen. Christdemokraten und Sozialdemokraten erreichten ein historisches Tief. Das Europaparlament sitzt in Straßburg und Brüssel.
(APA/Red)
