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Temelin - Atomgegner orten "Skandal"

Linz - Nach dem Treffen zwischen Außenministerin Ursula Plassnik (V) und ihrem tschechischen Amtskollegen Karl Schwarzenberg am Donnerstag ortet die Plattform "atomstopp_oberoesterreich" einen "Skandal".

Sechs Jahre nach der Vertragsunterzeichnung leugne Prag die völkerrechtliche Verbindlichkeit des Melker Abkommens, kritisierten die Aktivisten am Abend in einer Presseaussendung. Das unterstreiche die Notwendigkeit der fortgesetzten Protestaktionen an den Grenzen im Kampf gegen das Atomkraftwerk Temelin, so die Plattform, die eine Totalblockade Ende Juni nicht ausschließt.

Plassnik sei, indem sie beim heutigen Treffen mit ihrem tschechischen Amtskollegen auf die vollständige Umsetzung des Melker Abkommens bestand, zwar standhaft geblieben. „Schwach“ sei aus Sicht der Atomgegner aber gewesen, dass sie sich in dem Punkt der Außerstreitstellung der völkerrechtlichen Verbindlichkeit des Abkommens nicht durchgesetzt habe. Die interparlamentarische Kommission mache nur dann Sinn, wenn Tschechien die Vereinbarung anerkenne und die Kommission mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet sei, die auch Einfluss auf die Lösung des Problems Temelin hätten, betonte „atomstopp_oberoesterreich“.

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