Telicka als EU-Kommissar nominiert

Das Kabinett des sozialdemokratischen (CSSD) Ministerpräsidenten Vladimir Spidla beschloss dies bei einer außerordentlichen Sitzung am heutigen Mittwochvormittag in Prag.

Tschechien musste bis Mittwoch – so die Frist der EU-Kommission – einen neuen Kandidaten vorschlagen, nachdem der Anfang Februar designierte EU-Kommissar Milos Kuzvart am vergangenen Freitag überraschend auf das Brüsseler Amt verzichtet hatte.

Wie im Fall Kuzvarts verlief auch die Nominierung des parteilosen professionellen Diplomaten Telicka nicht glatt. Nur die Sozialdemokraten und Rechtsliberalen (US-DEU) unterstützten ihn, während die christdemokratische Volkspartei (KDU-CSL) Telicka wegen seiner ehemaligen KP-Mitgliedschaft vor 1989 scharf kritisierte. Zwei KDU-CSL-Minister stimmten gegen Telicka, der dritte enthielt sich der Stimme, hieß es.

KDU-CSL-Chef Miroslav Kalousek bezeichnete am Dienstag die Nominierung Telickas als eine „moralische Ohrfeige“. „Liebe Herren aus der CSSD, US-DEU und der KSCM (Kommunisten), dies machen Sie ohne uns“, so Kalousek in Anspielung darauf, dass auch die KSCM die Nominierung Telickas unterstützte. Die personellen Fragen seien aber laut Kalousek kein Grund für eine innere Krise der Regierungskoalition. Mit Telicka als EU-Kommissar ist auch die oppositionelle konservative Demokratische Bürgerpartei (ODS) unzufrieden. Laut ODS habe Telicka als früherer Beitrittsverhandler schlechte Bedingungen für Tschechien ausgehandelt.

Der studierte Jurist Telicka gilt als erfahrener und kompetenter Diplomat. Sofort nach Beendigung seines Studiums an der Juristischen Fakultät der Prager Karls-Universität begann er im Jahr 1986 seine Tätigkeit im tschechischen Außenministerium. In den 1990er Jahren hatte er mehrere diplomatische Ämter inne und war als Hauptverhandler Tschechiens bei den Beitrittsverhandlungen tätig. Telicka spricht neben tschechisch auch englisch, französisch, deutsch und russisch.