Teiltauglichkeit wird im Ministerrat besprochen

Die türkis-grüne Bundesregierung wird kommende Woche im Ministerrat die neuen Tauglichkeitskriterien auf den Weg bringen. Künftig soll es - wie bereits angekündigt - neben der Kategorie "Volltauglichkeit" auch eine "Teiltauglichkeit" geben. Dadurch soll die Zahl der Grundwehrdiener erhöht werden. Die Anzahl der Stellungspflichtigen ist nämlich nach wie vor rückläufig.

"Teiltaugliche" Grundwehrdiener sollen in Verwaltung eingesetzt werden

"Teiltaugliche" Grundwehrdiener werden dann für Verwaltungs- oder Versorgungstätigkeiten eingesetzt. Nur wer aufgrund einer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung tatsächlich nicht dazu in der Lage ist, soll auch in Zukunft weder Präsenz- noch Zivildienst leisten müssen, wie es in dem der APA vorliegenden Ministerratsvortrag heißt, den Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gemeinsam mit der für die Zivildienstagenden zuständigen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP) einbringen wird.

Im Verteidigungsministerium wurde eine Arbeitsgruppe zu dem Vorhaben eingerichtet. Im Zuge der Reform soll auch die Stellungsstraße zu einer "Gesundheitsstraße" inklusive Vorsorgeuntersuchung umgestaltet werden. Vorgesehen ist, dass die ersten Stellungspflichtigen ab dem 1. Jänner kommenden Jahres nach dem neuen Regelwerk beurteilt werden.

Weil die Beurteilungspraxis der für die Tauglichkeitsuntersuchung von Zivildienern herangezogenen Amtsärzte uneinheitlich sei, soll die Überprüfung künftig ebenfalls durch das Verteidigungsministerium erfolgen. Derzeit werden die erforderlichen rechtlichen Grundlagen beurteilt. Zudem soll die interministerielle Zusammenarbeit mit der Zivildienstserviceagentur diesbezüglich intensiviert werden.

Tauglichkeit der jungen Männer kontinuierlich gesunken

Österreichs Bundesheer stehen immer weniger junge Männer zur Verfügung. Schuld daran sind nicht nur sinkende Geburtenzahlen und der Zulauf zum Zivildienst, sondern auch gesundheitliche Gründe. Ein kontinuierlich steigender Anteil der Stellungspflichtigen ist untauglich, geht aus den Daten der Statistik Austria hervor. Die Bundesregierung will nun mit der Einführung der Teiltauglichkeit kontern.

Gab es beim Geburtsjahrgang 1972 noch 48.316 Stellungspflichtige, von denen 84,4 Prozent tauglich, 8,9 Prozent untauglich und 6,7 Prozent vorübergehend untauglich waren, sanken die Werte bis 2000 auf nur noch 37.783 Stellungspflichtige mit 20,2 Prozent Untauglichen (tauglich: 76,2 Prozent, vorübergehend untauglich 3,6 Prozent).

Untauglichkeit durch Übergewicht steigt

Gestiegen ist auch die Quote der Übergewichtigen, von 17,2 (1972) auf 29,3 Prozent (2000). Aus den detaillierten Diagnosedaten geht hervor, dass die Zahl der jungen Männer mit Adipositas, also krankhaftem Übergewicht, beim Jahrgang 1990 bei 4.831 lag (10,8 Prozent der damals 44.937 Stellungspflichtigen), beim Jahrgang 2000 bei 4.870 (12,9 Prozent der 37.783 Stellungspflichtigen).

Der Raucheranteil wird seit dem Geburtsjahr 1982 erhoben. Die damals geborenen waren bei ihrer Musterung 18 Jahre später zu 52 Prozent Raucher. Beim Jahrgang 2000 lag der Raucheranteil nur noch bei 26,6 Prozent, war also fast auf die Hälfte gesunken.

Weniger Grundwehrdiener wegen Zulauf beim Zivildienst

Der Pool an Grundwehrdienern sinkt aber nicht nur wegen der Geburten- und Gesundheitsdaten, sondern auch wegen des Zulaufs zum Zivildienst. Von knapp über 1.000 Personen Anfang der 1980er-Jahre stieg deren Zahl auf etwa 15.000 in den vergangenen Jahren.

Etwas ähnliches wie die Teiltauglichkeit gab es beim Bundesheer bereits in der Vergangenheit, nämlich der Dienst ohne Waffe, umgangssprachlich auch "B-Tauglichkeit" genannt. Dies wurde allerdings Mitte der 1980er-Jahre aufgrund eines Verwaltungsgerichtshof-Urteils abgeschafft, heißt es beim Bundesheer.

(APA/Red)