Teenager forderte in TikTok-Video "Zerstörung" von Graz
Die Polizei hat den Jugendlichen, der aus Syrien stammt und in Graz lebt, identifiziert. Der Bursche bestritt jedoch, das Video veröffentlicht zu haben, und behauptete, dass ein Freund es mit seinem Account geteilt habe.
Die Polizei stellte jedoch fest, dass der besagte Freund ein Alibi hatte. Es wurden keine konkreten Anschlagspläne gefunden, wie die Landespolizeidirektion in einer Aussendung am Donnerstag mitteilte.
14-Jähriger rief auf TikTok zu Gewalt am Grazer Hauptplatz auf
Das auf TikTok geteilte Video zeigte drei Bilder mit pro-palästinensischen Inhalten in Dauerschleife und rief zur Gewalt am Grazer Hauptplatz auf. Der 14-Jährige wurde nicht in Haft genommen, er wird nun angezeigt. Es soll aber laut Polizei auch eine weitere Befragung geben.
Die Erhöhung der Terrorwarnstufe in Österreich aufgrund der jüngsten Ereignisse im Nahost-Konflikt und des Terroranschlags in Brüssel am Mittwoch unterstreicht die angespannte Sicherheitslage. Der steirische Landespolizeidirektor Gerald Ortner betonte die Bedeutung von Social-Media-Plattformen und ihr Potenzial zur Radikalisierung.
FPÖ kritisiert Landesregierung: Islamismus-Gefahr zu lange ignoriert
Seitens der steirischen FPÖ hieß es, die steirische Landesregierung habe die Islamismus-Gefahr zu lange ignoriert. Anträge der Freiheitlichen zur Einrichtung eines Sicherheitsbeirats, zur Installierung eines Islamismus-Berichtes oder zur Schaffung einer Außenstelle der Dokumentationsstelle politischer Islam seien "schlicht schubladisiert" worden, monierten die Blauen am Donnerstag in einer Aussendung. Auch die Stärkung des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT), die seitens der Landes- und Bundesregierung mehrfach versprochen worden sei, war zumindest bis Mai dieses Jahres nicht erfolgt, wie eine Anfragebeantwortung des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Hannes Amesbauer belege.
Social-Media-Kanälen bergen hohes Radikalisierungspotenzial
Wegen der erhöhten Terrorwarnstufe trafen sich auch Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) und sein Stellvertreter Anton Lang (SPÖ) am Donnerstagvormittag mit den steirischen Sicherheitsbehörden, u. a. Landespolizeidirektor Gerold Ortner und dem Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT), Rupert Meixner. "Die Polizeipräsenz präventiv zu erhöhen und weiter ruhig und besonnen zu agieren", sei ein wichtiger Schritt, so Drexler und Lang. Drexler sagte, verstärkte Möglichkeiten zur Überwachung von Internetkommunikation seien aus seiner Sicht dringend notwendig. Er unterstütze daher auch die Forderung des Innenministers, der Exekutive die nötigen Werkzeuge in die Hand geben, um bereits im Vorfeld noch effektiver auf Bedrohungen reagieren zu können.
(APA/Red)