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Team Stronach im Kärntner Landtag als IG

Das Kärntner Team Stronach verliert im Landtag nach dem Ausscheiden von Siegfried Schalli den Klubstatus. Damit müssten die verbliebenen drei Mandatare den Rest der Legislaturperiode als wilde Abgeordnete verbringen. SPÖ-Landtagspräsident Rohr hat dem Team Stronach aber einen Kompromiss angeboten: Sie sollen als Interessensgemeinschaft weitermachen dürfen, dazu braucht es einen Landtagsbeschluss.


Er habe dem Abgeordneten Hartmut Prasch, der bisher als Klubobmann fungierte, angeboten, dass das Team als IG fungieren dürfe, weil er es demokratiepolitisch nicht in Ordnung fände, wenn zwei BZÖ-Mandatare eine IG bilden könnten, und drei TS-Abgeordnete nicht, sagte Rohr zur APA: “Da es dafür aber keine rechtliche Grundlage gibt, muss das Team Stronach bis zur Landtagssitzung am Dienstag einen entsprechenden Antrag einbringen.” Dieser werde dann in der Präsidiale besprochen und zur Abstimmung gebracht werden.

Erhält der Vorschlag eine Mehrheit, haben die drei Team-Stronach-Abgeordneten weiterhin Anspruch auf Arbeitsräume und Infrastruktur. Allerdings dürfen sie dann künftig nur noch drei Mitarbeiter beschäftigen statt wie derzeit fünf. “Allein das summiert sich auf 100.000 Euro im Jahr”, rechnete Rohr vor. Dazu gibt es um 76.000 Euro weniger Klubförderung pro Jahr, zudem fällt noch die Klubchef-Zulage für Prasch, was noch einmal 56.000 Euro per anno ausmacht. Da sich auch die Parteienförderung an der Zahl der Mandate orientiert, gehen der Partei aus diesem Titel weitere 200.000 Euro jährlich verloren.

Prasch forderte denn auch am Montagnachmittag seinen Ex-Parteifreund Schalli, der vergangene Woche bei der FPÖ angedockt hatte, erneut auf, sein Landtagsmandat sofort zurückzulegen. Schalli hatte seinen Austritt aus dem Landtagsklub vergangene Woche mit einer privaten Auseinandersetzung mit Landesrat Gerhard Köfer begründet. Dieser hätte ihm eine 18 Jahre zurückliegende Verurteilung vorgeworfen und außerdem ein Verhältnis mit seiner Ehefrau begonnen, so Schalli. Köfer dementierte umgehend, seither hagelt es wechselseitige Vorwürfe und Schuldzuweisungen.

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