SPÖ-Mitgliederbefragung endet mit Sieg Doskozils

Laut dem von der Vorsitzenden der Wahlkommission Michaela Grubesa Montagnachmittag verkündeten Ergebnis erhielt der burgenländische Landeshauptmann 33,7 Prozent der Stimmen. Platz zwei ging an Andreas Babler, Dritter wurde Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner.

Analyse mit Wolfgang Geier (ORF):

Knappes Ergebnis

Das Ergebnis war außerordentlich knapp. Babler holte 31,5 Prozent, Rendi-Wagner 31,4 Prozent. 3,46 Prozent waren gegen alle drei Optionen. Die Beteiligung lag bei bemerkenswerten 72,4 Prozent.

Wie Grubesa ausführte, waren 147.939 Mitglieder der SPÖ wahlberechtigt. Insgesamt wurden 107.133 Fragebögen abgegeben. Davon waren 106.952 gültig ausgefüllt, 181 Stimmen ungültig, was einer Wahlbeteiligung von 72,39 Prozent entspricht.

Rendi-Wagner: "Zu respektieren"

In einer schriftlichen Stellungnahme dankte Rendi-Wagner den Mitgliedern für die rege Teilnahme: "Jede Stimme, die abgegeben wurde, war wichtig - weil sie aus der Überzeugung heraus abgegeben wurde, die SPÖ wieder zu einen und stark zu machen." Auch wenn es ein sehr knappes Ergebnis sei, sei es aus ihrer Sicht "zu respektieren". Morgen im Präsidium und im Bundesparteivorstand werde man gemeinsam die nächsten Schritte und den Bundesparteitag besprechen - Zielrichtung eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung. Rendi-Wagner hatte im Vorfeld - wie Doskozil - angekündigt, sich jedenfalls an das Mitglieder-Votum halten zu wollen. Ob sie wie avisiert nun abtritt, wird sie wohl morgen in einer bereits angekündigten Presseerklärung vor den Gremien kundtun.

Babler behält sich Parteitags-Kandidatur vor

SPÖ-Vorsitzkandidat Andreas Babler behält es sich vor, beim Bundesparteitag anzutreten. Er sprach sich bei einer Wahlparty in Wien für einen neuen Mitgliederentscheid aus. Wie das funktionieren könne, müsse man in den Gremien diskutieren, sagte er gegenüber der APA.

Eine solche Vorgangsweise stehe für Respekt gegenüber den Mitgliedern, meinte Babler. Er hatte im Vorfeld im Gegensatz zu den anderen Kandidaten, der derzeitigen Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, angekündigt, nur bei einem eindeutigen Votum auf eine Kandidatur zu verzichten - alle drei Kandidaten kommen nun aber auf rund ein Drittel der Stimmen. Endgültig entschieden werden soll der Parteivorsitz eigentlich bei einem Parteitag Samstag kommende Woche in Linz.

Das Ergebnis sei ein "Wahnsinn", sagte Babler vor seinen Anhängern. "Ohne Apparat, ohne Zugang zu Daten" habe man ein Drittel der Stimmen geholt. "Wir müssen einfach dran bleiben", meinte er und drängte auf eine endgültige, klare Entscheidung durch eine Mitgliederentscheidung. Hätte er mehr Zeit gehabt, hätte das Ergebnis "noch ganz anders ausschauen können." Er pochte außerdem auf eine "Mitgliederoffensive" der SPÖ.

Statement von Andreas Babler:

Doskozil stellt Führungsanspruch

Der burgenländische Landesparteichef Hans Peter Doskozil stellt nach dem Votum der SPÖ-Mitglieder den Führungsanspruch in der Bundespartei. Zwar sei es das gute Recht von Andreas Babler, beim Bundesparteitag antreten zu wollen, die Vorsitzdiskussion sollte jetzt aber nicht noch prolongiert werden, forderte er bei einer Pressekonferenz Montagabend in Eisenstadt. Das Amt des Landeshauptmanns will er wie angekündigt abgeben, Personelles war noch nicht zu erfahren.

Doskozil zeigte sich nach dem Gewinn der Mitgliederbefragung dankbar über die Wahl und die Unterstützung im Vorfeld sowie überrascht über die breite Beteiligung an der Befragung. "Ich bin überrascht und sehr glücklich, dass dieses Ergebnis so ausgegangen ist mit über 2 Prozent Mehrheit." Wäre er Zweiter geworden mit nur einer Stimme Unterschied, hätte er "gewusst, was ich zu tun habe", verwies er auf die demokratische Entscheidung der Mehrheit. Er hoffte daher, dass in den Bundesparteigremien am Dienstag auch entsprechend damit umgegangen wird.

Der burgenländische Landesparteichef ist zwar nicht Mitglied, wird aber auch bei den Sitzungen am Dienstag anwesend sein. Dort will er dafür werben, dass er am Bundesparteitag für den Parteivorsitz vorgeschlagen wird. Babler könne am Parteitag kandidieren, sofern er zugelassen wird, verwies er auf die hierfür notwendigen Gremien- und Parteitagsbeschlüsse. Man sollte jetzt aber nicht mehr darüber diskutieren und die Situation prolongieren, forderte er und betonte: "Es gibt eine Entscheidung seitens der Basis und ich hoffe, dass alle Beteiligten die Entscheidung respektieren."

Endgültige Entscheidung am Parteitag

Endgültig entschieden wird der Parteivorsitz erst bei einem Parteitag Samstag kommender Woche. Dieser verspricht nun besondere Spannung, hat Babler doch angekündigt, bei diesem zu kandidieren, sollte das Ergebnis nicht eindeutig sein. Rendi-Wagner hat hingegen zugesichert, sich aus der Politik zurückzuziehen, sollte sie bei der Mitgliederbefragung nicht Platz eins erringen.

Die Wahlkommission hatte seit 10 Uhr früh unter höchster Geheimhaltung getagt. Die Stimmen wurden am Vormittag aus Niederösterreich nach Wien geführt und im Anschluss die postalischen mit den elektronisch abgegebenen zusammengeführt. Zudem wurde eine breite Stichprobe genommen.

Das gesamte Prozedere sei von der Wahlkommission "nach bestem Wissen und Gewissen" geprüft und für korrekt befunden worden, betonte Grubesa. Die Korrektheit der Auszählung sei einstimmig festgestellt worden. Sowohl die postalischen als auch die online abgegeben Fragebögen seien unter Wahrung der Identität ausgezählt worden.

Liveblog: SPÖ-Mitgliederbefragung

(APA)