Syrisches Militär räumt Stellungen im Libanon

Ein ranghoher libanesischer Militär sagte, die meisten der etwa 3000 von der Umgruppierung betroffenen Soldaten sollten nach Syrien zurückkehren. Der libanesische Verteidigungsminister Mahmud Hammud sagte, der vollständige Abzug der syrischen Truppen werde erfolgen, sobald es eine Friedenslösung in Nahost gebe und die „israelische Besatzung aller arabischen Gebiete“ zu Ende sei.

Wie ein AFP-Fotograf berichtete, wurden vier Stellungen bei Aramun, 15 Kilometer südöstlich von Beirut, bereits am Morgen geräumt. Die syrischen Soldaten nahmen ihre Ausrüstung mit und zogen sich an einen größeren Stützpunkt auf den Anhöhen von Aramun zurück. Nach Angaben der libanesischen Präsidentschaft sollten auch Stellungen in den Bergen nördlich von Beirut sowie im Norden des Landes geräumt werden.

Der syrische Verteidigungsminister Hassan Turkmani traf in Beirut ein und erörterte die Umgruppierung mit dem libanesischen Armeechef Michel Sleiman. Der libanesische Präsident Emile Lahoud würdigte die Rolle Syriens bei der „Beibehaltung der Einheit des Libanon“. Ziel der Truppenumgruppierung sei die „Stärkung von Sicherheit und Stabilität im Libanon gemäß dem Friedensabkommen von Taef“. Das 1989 in der saudiarabischen Stadt Taef unterzeichnete Abkommen, das dem 15-jährigen libanesischen Bürgerkriegs ein Ende setzte, sah vor, dass sich die 1976 in das Land eingerückten syrischen Truppen in die an der Grenze zu Syrien gelegene Bekaa-Ebene zurückziehen sollten.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am 2. September auf Druck der USA und Frankreichs eine Entschließung verabschiedet, die auf den Abzug syrischer Truppen und freie Präsidentschaftswahlen im Libanon zielt. Hintergrund der Resolution war die von Syrien unterstützte dreijährige Mandatsverlängerung für den amtierenden Präsidenten Lahoud.

Israel hatte sich nach 22-jähriger Besatzung im Mai 2000 aus Libanon zurückgezogen, was die libanesische Führung auch auf die Präsenz der syrischen Truppen zurückführt. Danach hatte es seit Juni 2001 viermal Umgruppierungen der in Libanon stationierten syrischen Soldaten gegeben, die sich zum größten Teil in die Bekaa-Ebene zurückzogen. Beirut und Damaskus schlossen 2001 einen Freundschaftsvertrag, der eine enge Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen, Politik und Wirtschaft vorsieht.

Washington hatte sich in der Vergangenheit nicht gegen die syrische Präsenz im Libanon gewandt – nicht zuletzt wegen Syriens Beteiligung am ersten Krieg gegen den Irak 1990/91. Nach dem Sturz von Saddam Hussein im April 2003 hatten sich die beiderseitigen Beziehungen verschlechtert. Washington warf Syrien Einmischung in die Angelegenheiten des Nachbarlandes Irak sowie „Unterstützung von Terroristen“ vor und verhängte eine Reihe von Sanktionen gegen Damaskus.