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Syrien zu Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen bereit

UNO-Beauftragter Staffan de Mistura
UNO-Beauftragter Staffan de Mistura
Syrien ist nach einem Bericht des staatlichen Fernsehens zu Friedensgesprächen ohne Vorbedingungen bereit. Das habe die Regierung in Gesprächen mit dem UNO-Sondergesandten Staffan de Mistura in Damaskus erklärt. Die Gespräche sollen am 15. April in Genf fortgesetzt werden. Die vorangegangene Verhandlungsrunde war am 24. März ohne große Fortschritte zu Ende gegangen worden.


In seinem Gespräch mit Außenminister Walid al-Mualem hatte De Mistura nach eigenen Angaben eine Festigung der Waffenruhe gefordert, die zwar beachtet werde, sich aber auch als brüchig erweise. Al-Mualem warf nach einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur Sana den Rebellen vor, im Auftrag der Türkei und Saudi-Arabiens die Waffenruhe systematisch zu verletzten, um die Bemühungen um Friedensverhandlungen zu unterlaufen.

Der UNO-Gesandte appellierte außerdem an die syrische Regierung, mehr humanitäre Hilfe in den Kriegsgebieten zuzulassen. Vergangene Woche verweigerte die Regierung in Damaskus den Vereinten Nationen (UN) die Lieferung von Lebensmitteln in die von der Armee belagerten Orte. Die Belagerung von Städten und Dörfern gehört zur Kriegstaktik aller Seiten in dem Konflikt.

Über der von der Extremistenmiliz “Islamischer Staat” eingeschlossenen Stadt Deir al-Zor warf das UNO-Welternährungsprogramms (WFP) Lebensmittel an Fallschirmen ab. Damit habe erstmals seit Beginn der IS-Blockade im März 2014 Lebensmittelhilfe die eingeschlossenen Menschen dort erreicht, teilte die UN-Organisation am Montag in Genf mit. In Deir al-Zor herrscht nach Angaben des WFP eine große Hungersnot. Die Menschen versuchten, sich von Gras und Wildpflanzen zu ernähren.

Der Abwurf von Lebensmitteln ist die letzte Möglichkeit zur Lieferung von Hilfsgütern. Eine solche Aktion ist aber teuer, gefährlich und kann auch nur einen Bruchteil dessen liefern, was Lastwagen bringen könnten.

Im Norden Syriens eroberten die in die Defensive geratenen IS-Milizen eine ihrer Hochburgen in der Nähe zur türkischen Grenze von anderen Aufständischen zurück. Die IS-Kämpfer hätten die Ortschaft Al-Rai am Montag eingenommen, berichtete die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsgruppe für Menschenrechte. Erst am Donnerstag hatten von der Türkei unterstützte Rebellen, die zur Freien Syrischen Armee zählen, den IS aus dem Ort vertrieben. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden.

Die Ortschaft liegt nördlich der Metropole Aleppo, um die Truppen des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad einen immer engeren Ring ziehen. In der Region sind sowohl extremistische Gruppen wie der IS und die Al-Nusra-Front aktiv als auch gemäßigte Rebellengruppen, die vom Westen unterstützt werden.

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