Syrien: Regierung wird umgebildet

An die Spitze des Außenministeriums wurde der bisherige Vizeminister und Berufsdiplomat Walid Muallem, ein früherer Botschafter bei den Vereinten Nationen berufen, wie die amtliche Nachrichtenagentur SANA aus Damaskus meldete.

Zum neuen Innenminister wurde Brigadegeneral Bassam Abdul-Majid ernannt. Sein Amtsvorgänger General Ghazi Kanaan hatte im Oktober nach offizieller Darstellung Selbstmord verübt. Ministerpräsident Naji al-Otri bleibt im Amt. Der bisherige Informationsminister Mehdi Dakhlallah wurde durch Mohsen Bilal, den früheren Botschafter in Spanien, abgelöst. Fuad Issa Joni übernimmt das Industrieressort von Ghassan Tayara. Neuer Erdölminister ist Soufian Allaou, der Ibrahim Haddad ersetzt.

Sharaa bleibt als Vizepräsident weiter verantwortlich für die Umsetzung der „Außen- und Informationspolitik“. Der 68-Jährige war seit 1984 Außenminister. Sharaa tritt die Nachfolge des langjährigen Vizepräsidenten Abdelhalim Khaddam an, der sich nach Frankreich abgesetzt und die verschiedenen Strömungen der Opposition im In- und Ausland aufgerufen hat, sich zusammenzuschließen, um „Syrien zu retten“. Der zweite Vizepräsident des Landes, Zouheir Macharka, wurde noch von Assads verstorbenem Vater Hafez ernannt.

Khaddam hatte gegenüber Vertretern des UNO-Ermittlerteams, das den Bombenanschlag auf den früheren libanesischen Regierungschef Rafik Hariri untersucht, schwere Anschuldigungen gegen Assad erhoben. Hariri war am 14. Februar 2005 bei der Explosion einer Autobombe in Beirut ums Leben gekommen. Auch 22 weitere Menschen starben. Die UNO- Untersuchungskommission zur Aufklärung des Mordes will sowohl Assad als auch Sharaa vernehmen.