Syrien kooperiert bei Zerstörung von Chemiewaffen

Laut Brahimi immer noch kein Verhandlungs-Datum
Laut Brahimi immer noch kein Verhandlungs-Datum
Syrien arbeitet nach Angaben der Vereinten Nationen bei der Zerstörung seiner Chemiewaffen konstruktiv mit. Die Regierung in Damaskus zeige sich kooperativ, sagte die Leiterin der gemeinsamen Mission der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), Sigrid Kaag, am Dienstag in New York.


Zuvor hatte sie den UN-Sicherheitsrat über die aktuelle Situation vor Ort in Syrien informiert. “Wir zählen auf die Kooperation der internationalen Gemeinschaft, den Schwung aufrechtzuerhalten.” Bis Mitte kommenden Jahres sollen alle Chemiewaffen in Syrien zerstört worden sein.

Für die Friedensgespräche der syrischen Bürgerkriegsparteien steht indes immer noch kein Termin. Die Vereinten Nationen, die USA und Russland hätten bisher kein Datum festlegen können, sagte der UNO-Gesandte Brahimi am Dienstag in Genf nach einem Treffen mit russischen und amerikanischen Diplomaten. Alle drei Parteien hofften weiterhin, dass die Gespräche noch vor Jahresende stattfinden könnten.

Brahimi zufolge sind neue Vorbereitungsgespräche für den 25. November angesetzt worden. Die Arabische Liga hatte zuvor den 23. November als Termin für die Friedensgespräche vorgeschlagen.

Allerdings ist weiter ungewiss, ob die Konfliktparteien die Einladung annehmen. Beide Seiten hatten zuvor Vorbedingungen für eine Teilnahme an Friedensgesprächen gestellt. So will das größte Oppositionsbündnis, die Nationale Syrische Koalition (NSC), erst am Samstag bei einem Treffen in Istanbul über seine Teilnahme entscheiden. Die Koalition fordert einen Zeitplan für den Rückzug des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad. Die Regierung in Damaskus wiederum hatte am Montag angekündigt, sie werde nicht an den Friedensgesprächen teilnehmen, wenn das Ziel die Ablösung des Präsidenten sei.

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