Syrien: Kontaktgruppe anerkennt Oppositions-Rat als Vertretung

Die westlichen und arabischen Länder riefen den Syrien-Sondergesandten von UNO und Arabischer Liga, Ex-UNO-Generalsekretär Kofi Annan auf, einen Zeitplan für die nächsten Schritte vorzulegen, mit denen der syrische Staatschef Bashar al-Assad zum Einlenken im Syrien-Konflikt gebracht werden soll. Diese Schritte sollen, wenn das Töten in Syrien weitergehe, eine erneute Debatte im UNO-Sicherheitsrat beinhalten, wo die Vetomächte China und Russland bisher eine regimekritische Resolution blockiert haben.

Das Zeitfenster für Assad, seinen Verpflichtungen nachzukommen, sei nicht endlos, hieß es in der Abschlusserklärung der “Freunde Syriens”. Die syrischen Sicherheitskräfte unterdrücken mit massiver Gewalt seit mehr als einem Jahr eine Protestbewegung gegen das Assad-Regime. Dabei wurden nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten seither fast 10.000 Menschen getötet.

Rat nicht anstelle des Regimes anerkannt

Die Kontaktgruppe anerkannten den Syrischen Nationalrat nur als Dachorganisation der syrischen Opposition. Der Rat sei “ein legitimer Vertreter aller Syrer”, erklärten Vertreter von 83 Staaten und Organisationen am Sonntag in Istanbul. Dagegen hatte der Nationalrat gehofft, als einziger Vertreter Syriens anerkannt zu werden und damit auf internationaler Bühne an die Stelle des Regimes in Damaskus zu treten.

Bei dem Treffen wurde zudem eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die die Wirksamkeit von Sanktionen gegen das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad überprüfen soll. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu sagte zum Abschluss des Treffens in Istanbul, die internationale Gemeinschaft werde eine Fortsetzung der Massaker und Morde in Syrien nicht dulden. Die Gespräche dauerten länger als zunächst angekündigt.

APA