Syrer sollen binnen 18 Monaten unter UN-Aufsicht Präsidenten wählen
Die Wahlen stünden auf der Tagesordnung der einwöchigen Friedensverhandlungen, die am kommenden Montag – kurz vor dem fünften Jahrestag des Beginns des Konfliktes – in Genf beginnen sollen, sagte de Mistura.
Er hoffe, dass während der ersten Phase der indirekten Gespräche zwischen syrischer Regierung und Opposition Fortschritte mit Blick auf die Bildung einer “neuen, alle Kräfte einbeziehenden Regierung” erzielt würden, erklärte der UN-Sondergesandte. Als weitere Schritte müssten eine neue Verfassung und Neuwahlen folgen.
Assad beraumte bereits überraschend Wahlen an
Der syrische Staatschef Bashar al-Assad hatte Ende Februar überraschend Parlamentswahlen für den 13. April in dem Bürgerkriegsland angesetzt. Die wichtigste inländische Oppositionsgruppe, das Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel (NCCDC), rief am Donnerstag aber zu einem Boykott der Wahl auf. Zuletzt fanden in Syrien im Mai 2012 Parlamentswahlen statt.
Kreml will Syriens territoriale Integrität erhalten
Der Kreml betonte am Freitag, dass der Erhalt der territorialen Integrität Syriens von vitalem Interesse für Russland sei. Zudem erwarte man, dass sich alle relevanten Delegationen nächste Woche bei den Genfer Friedensgesprächen einfinden werden, erklärte Kreml-Sprecher Dmitry Peskow gegenüber Journalisten.
(APA)