Südkorea warnt Nordkorea vor Provokationen

Unterdessen diskutierte die internationale Staatengemeinschaft nach dem jüngsten Atomtest und Raketenstart durch Nordkorea noch über Sanktionen gegen das Land. Die USA und China erzielten nach eigenen Angaben im Ringen um neue Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen das kommunistische Regime in Pjöngjang Fortschritte. Seoul wies aber auch Kritik Chinas an der geplanten Stationierung eines US-Raketenabwehrsystems zurück. Die Stationierung sei eine “Maßnahme zur Selbstverteidigung” angesichts wachsender nuklearer und raketentechnische Bedrohungen durch Nordkorea, sagte Präsidentensprecher Jeong Yeon-guk am Mittwoch.

Sie werde “im Einklang mit Sicherheits- und nationalen Interessen entschieden”. China werde dies hinnehmen müssen. Die USA hatten nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest angekündigt, eine Einheit des mobilen THAAD-Systems “so schnell wie möglich” nach Südkorea zu verlegen. Es handelt sich um ein System mit Abfangraketen, die feindliche Geschoße in der Luft zerstören. China lehnt die Stationierung des Waffensystems auf der koreanischen Halbinsel ab.

Nordkorea hatte am Dienstag vor dem Treffen zwischen US-Außenminister John Kerry und seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi in Washington den Ton verschärft. Das Oberkommando der Volksarmee drohte dabei den USA und Südkorea unter Hinweis auf geplante alljährliche Frühjahrsübungen beider Länder mit militärischen Präventivschlägen. 

Demnach soll das erste Ziel der südkoreanische Präsidentenpalast in Seoul sein. Weitere Angriffszeile seien im Fall einer Provokation US-Militärstützpunkte in der Region Asien-Pazifik sowie amerikanisches Festland. Nordkorea wirft den USA regelmäßig vor, durch ihre gemeinsamen Manöver mit Südkorea einen Angriff vorzubereiten, was beide Länder aber bestreiten.    

Die Lage auf der koreanischen Halbinsel ist seit dem vierten Atomtest Nordkoreas im Jänner und einem Raketenstart des Landes einen Monat später sehr angespannt. Während Nordkorea von einem Satellitenstart sprach, sieht die internationale Gemeinschaft darin den verdeckten Test einer Langstreckenrakete, die atomar bestückt werden könnte. 

Der chinesische Außenminister sprach nach dem Gespräch mit Kerry von einem “wichtigen Fortschritt” bei den Konsultationen des Weltsicherheitsrats über eine neue Resolution zu Nordkorea. “Es ist möglich, eine Einigung über den Resolutionsentwurf zu erzielen und diesen in naher Zukunft zu verabschieden”, sagte Wang Yi. Er betonte, dass es Ziel der Sanktionen sein müsse, Nordkorea zu neuen Verhandlungen über sein Atomprogramm zu bewegen.

Die USA und Südkorea hatten China als dem traditionellen Verbündeten Nordkoreas mehrfach seit dem Atomtest im Jänner aufgerufen, sich schärferen Strafmaßnahmen anzuschließen.