AA

Südkorea: Roh Moo Hyun wieder im Amt

Die Opposition in Südkorea ist mit ihrem Vorstoß zur Absetzung von Staatspräsident Roh Moo Hyun gescheitert. Das Verfassungsgericht setzte Roh Moo Hyun wieder in sein Amt ein.

Zwei Monate nach seiner vorläufigen Suspendierung durch das Parlament setzte das oberste Verfassungsgericht in Seoul den 57-jährigen liberalen Reformpolitiker am Freitag wieder in sein Amt ein. Es gebe keinen ausreichenden Grund, Roh (ausgesprochen: „Noh“) seines Amtes zu entheben, gab der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Yoon Young Chul, bekannt. „Der Antrag wird daher zurückgewiesen“, verkündete er. Die Entscheidung des Gerichts ist endgültig.

Die Große Nationalpartei (GNP) als stärkste Oppositionspartei entschuldigte sich daraufhin bei der Bevölkerung. „Wir bedauern sehr, Ärger und Unruhe durch das Amtsenthebungsverfahren verursacht zu haben,“ sagte die Parteivorsitzende Park Geun Hye. Das Präsidialamt in Seoul bedankte sich für die Unterstützung für Roh durch die Bevölkerung. Bei den Parlamentswahlen im April hatte die Roh-nahe Uri-Partei gesiegt.

Die Opposition hatte am 12. März mit Zweidrittelmehrheit im Parlament einen Antrag auf ein bisher in der Geschichte Südkoreas einmaliges Amtsenthebungsverfahren gegen Roh durchgesetzt. Roh wurden Verstoß gegen das Wahlgesetz durch Parteinahme und Inkompetenz in der Wirtschaftspolitik vorgeworfen.

Auch sollte der Präsident die Verantwortung für die Vorteilsnahme enger Mitarbeiter übernehmen. Zwar habe Roh mit seinem Verhalten die Neutralitätspflicht von Staatsbeamten verletzt, doch sei dieser Verstoß nicht schwerwiegend genug gewesen, um eine Absetzung zu rechtfertigen, urteilte das Verfassungsgericht. Von den anderen Anklagepunkten wurde Roh freigesprochen.

Der Jurist und frühere Menschenrechtsaktivist Roh, Kind einer armen Bauernfamilie, war 2003 zum Nachfolger von Kim Dae Jung gewählt worden, dessen „Sonnenscheinpolitik“ der Verständigung mit Nordkorea er gegen den Widerstand der konservativen Opposition fortzusetzen versuchte. Die USA haben 37.500 Soldaten in Südkorea stationiert.

  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • Südkorea: Roh Moo Hyun wieder im Amt
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.