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Sudan: Verletzung von UN-Resolution

Der Sudan hat laut UN-Generalsekretär Kofi Annan zwei wichtige Forderungen nicht erfüllt. So habe die Regierung in Khartum die arabischen Reitermilizen in der westlichen Krisenprovinz Darfur nicht entwaffnet.

Auch habe die Regierung die Verantwortlichen für Übergriffe auf die Zivilbevölkerung auch nicht verhaftet, heißt es in einem Bericht, den Annan am Montagabend in New York präsentierte. Deshalb sei es in Darfur in den letzten sechs Monaten zu einem dramatischen Anstieg von Gewalttaten gekommen.

Der Bericht Annans stand im Zusammenhang mit seinem Antrag an den Weltsicherheitsrat, eine Friedenstruppe in den Sudan zu entsenden, um die Umsetzung des Anfang Januar beschlossenen Friedensabkommens für den Süden des afrikanischen Landes zu gewährleisten. Diese Truppe soll 10.130 Mann stark sein. Doch während die Lage im Südsudan Anlass zur Hoffnung gibt, ist laut Annan in Darfur wegen der anhaltenden Kämpfe ein Anstieg der Flüchtlinge auf 2,3 Millionen zu verzeichnen – mehr als ein Drittel der örtlichen Bevölkerung. Mindestens 70.000 Menschen sind nach UN-Schätzungen dem Konflikt bislang zum Opfer gefallen.

Der Sicherheitsrat wollte am Dienstag damit beginnen, die Empfehlungen Annans bezüglich der Friedenstruppe für den Süden zu erörtern. Es wurde erwartet, dass dabei auch mögliche Sanktionen wegen der Situation in Darfur erwogen würden. Die Kommission zur Untersuchung der dortigen Vorgänge hat den Sicherheitsrat in ihrem Bericht dringend ersucht, die Verantwortlichen vor den Haager Strafgerichtshof zu bringen. Konkret genannt wurden 51 Sudanesen. Die USA lehnen den Strafgerichtshof aber grundsätzlich ab, so dass sich in Konflikt in dem UN-Gremium anbahnen könnte.

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