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Sudan: Kein neuer Termin für Friedensgespräche

Auch nach einem Treffen von Vertretern der Afrikanischen Union (AU) mit Darfur-Rebellen gibt es keinen neuen Termin für Friedensverhandlungen mit der sudanesischen Regierung.

Es habe in Genf einen „konstruktiven Dialog“ gegeben, teilte der AU-Sonderbeauftragte für Darfur, Hamid Algabid, nach Abschluss der Gespräche am Freitag mit. „In jedem Fall gehen wir in die richtige Richtung.“ Eine Seite allein könne aber keinen Termin festlegen. „Wir müssen erst die Gespräche mit allen Parteien führen, bevor wir ein Datum haben, das für alle Seiten passend ist.“

Algabid kündigte an, er werde nun als nächstes Gespräche mit der sudanesischen Regierung führen, danach mit dem Präsidenten des Nachbarlandes Tschad, Idriss Deby. Am Samstag hatten Rebellengruppen Friedensgespräche unter der Schirmherrschaft der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba verlassen.


US-Außenminister Powell und UN-Generalsekretär Annan drängten die Regierung in Khartum, schnellstens die arabischen Milizen in der Kriegsregion Darfur zu entwaffnen. Sanktionen gegen die Regierung seien durchaus gerechtfertigt, wenn sie nicht umgehend reagiere, so Powell.

Die Kritik des Sudans an den USA und Großbritannien, sich unverhältnismäßig einzumischen, wiesen Annan und Powell zurück. „Was für den einen ein Einmischen ist, ist für den anderen der Versuch, Menschen zu retten, die in einer verzweifelten Lage sind“, betonte der US-Außenminister. Es liege in der Verantwortung aller Länder, im Sudan in direkten Worten den Umstand anzusprechen, dass zehntausende Menschen getötet worden seien und ohne schnelles Eingreifen weitere Zehntausende sterben müssten. Annan erklärte, er habe der sudanesischen Regierung versichert, dass sich niemand einmischen werde, wenn sie ihre Bevölkerung schütze und die Lage unter Kontrolle bringe. „Also liegt die Lösung in Wirklichkeit in ihren Händen“, sagte der UNO-Generalsekretär. Unmittelbar zuvor legten die USA einen überarbeiteten Entwurf für eine UNO-Resolution zu Darfur vor. Erstmals werden darin der sudanesischen Regierung direkt Sanktionen angedroht. Khartum wird ein Zeitrahmen für Fortschritte bei der Festnahme der Janjaweed-Milizen vorgegeben. Alle 30 Tage solle die Entwicklung neu bewertet werden. Viele Mitglieder im UNO-Sicherheitsrat nannten den Entwurf eine gute Grundlage für Diskussionen. Der Gewalt in Darfur im Westen des Sudans sind seit Anfang vergangenen Jahres Schätzungen zufolge rund 30.000 Menschen zum Opfer gefallen. Mehr als eine Million Menschen sind auf der Flucht. Menschenrechtler werfen der Regierung die Unterstützung der Milizen vor, Khartum hat die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen.

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