Studiengebühren: Zurückhaltender Kanzler, hoffnungsvolle ÖVP
Darin unterstreicht Faymann nicht das “Nein” der SPÖ zu den Studiengebühren, sondern nennt diese einen “kleinen Mosaikstein, über den man nicht dauernd streiten soll”.
Zweimal wird Faymann gefragt, ob die SPÖ beim Nein zur Wiedereinführung der Studiengebühren bleibt – und beide Male legt sich Faymann nicht darauf fest, sondern meint nur, dass man über dieses Thema “nicht dauernd streiten” soll. Die großen Themen bei den Universitäten seien, die sozialen Barrieren zum Studium abzubauen, der Hochschulplan und eine Uni-Milliarde für bessere Studienbedingungen.
Die SP-Front gegen die Studiengebühren zeigte in letzter Zeit schon Risse: Mit Gabriele Burgstaller und zuletzt auch Franz Voves haben schon zwei SPÖ-Landeshauptleute für ein “Tauschgeschäft” Studiengebühren gegen Gesamtschule plädiert.
ÖAAB-Chefin und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner zeigte sich am Sonntag in einer Aussendung erfreut über Faymanns Aussagen. Diese seien ein “positives Signal”. Offenbar sehe Faymann die “Brücke”, die Töchterle mit seinem Studiengebühren-Modell gelegt habe. “Jetzt geht es darum, dass die SPÖ über diese Brücke auch geht”, so Mikl-Leitner. (APA)
